Weihnachts- und Silvesterbescherung durch Hessenforst

Pressemitteilung: Eine solche Weihnachts- und Silvesterbescherung braucht niemand. Landesregierung und Hessenforst behindern durch ihren Alleingang die gemeinsame Entwicklung der Wintersteinfläche.

In den letzten 6 Monaten haben sich die Kommunen Friedberg, Rosbach, Ober-Mörlen und Wehrheim gemeinsam wegen einer Optimierung ihrer Flächen auf dem Winterstein mit der OVAG als regionalem Energieversorger beraten, um kurz vor Weihnachten zu grundlegenden Verabredungen zu kommen. Dies wurde u.a. von dem Bündnis Windkraft Winterstein positiv begleitet und das inzwischen in allen kommunalen Parlamenten vorgestellte Ergebnis wurde wohlwollend aufgenommen. Dieser Schritt war eine der Voraussetzungen für das vom Bündnis schon immer geforderte, energetische gemeinsame Layout für die komplette Wintersteinfläche. Es wurde davon ausgegangen, dass nun alle Flächeninhaber, also die Kommunen, der Hessen- und der Bundesforst gemeinsame weitere Schritte absprechen, um möglichst schnell, aber zeitgleich, die nächsten Planungsschritte vorzubereiten. Froh war das Bündnis, dass es die schon im Frühjahr 2022 angedachte einseitige Ausschreibung vom Hessenforst durch Anschreiben an das zuständige hess. Umweltministerium und auch die Staatskanzlei verhindern konnte. Als gut empfunden wurde auch die parallel stattfindende EEG-Novellierung auf der Bundesebene, mit einer deutlichen Verbesserung der regionalen Bürger:inneneinbindung und -beteiligung bei Windkraftparks, gültig ab 2023. Hierzu fanden schon vorbereitende Treffen mehrerer Energiegenossenschaften statt, die entsprechend den neuen EEG-Überlegungen Bürger:innen im 50 km-Umkreis um den Winterstein vertreten. Auch die OVAG stieg als Stromversorger vor Ort dazu schon in erste detaillierte Vorbereitungen ein und machte Vorschläge, wie man verschiedene Genossenschaften in einer Beteiligungsgesellschaft zusammenfassen kann. Darüber hinaus wurde eine Dachgesellschaft diskutiert, in der sich dann auch die Kommunen und ebenso der Hessenforst integrieren könnten. Dies lief alles auf ein hessenweites Modell hinaus, mit dem sich die Landesregierung zeigen könnte und bei dem man auch – wegen des Modellcharakters zunächst einmalig – auf die seit vielen Jahren umstrittene Landeshaushaltsverordnung hätte verzichten können. Diese Negativverordnung hätte  dann die schwarz/grüne Landesregierung in den nächsten Monaten politisch völlig neu formulieren und im Parlament verabschieden können. In Verbindung mit weiteren Maßnahmen hätte dadurch die unzureichende  Errichtungszahl von nur 8 Windkraftneuanlagen in ganz Hessen im Jahr 2021 zukünftig deutlich gesteigert werden können.

Geschockt wurden aber das Bündnis, die Kommunen, die OVAG und die Bürger:innen vor Ort, als kurz vor Weihnachten der Hessenforst eine einseitige Ausschreibung als Jahresabschlussbescherung präsentierte, die im Widerspruch zu den bisherigen Vereinbarungen steht. Zu verantworten haben das die eingebundene Staatskanzlei mit Ministerpräsident Boris Rhein und das Umweltministerium mit der Ministerin Priska Hinz. Diese wurden aber auch schon im Mai 2022 von dem Bündnis und auch der OVAG in Überlegungen in die Richtung eines bedeutenden Projektmodells Winterstein eingebunden. Eine Antwort erhielt Diethardt Stamm nun genau am Heiligen Abend von der Ministerin. Darin wird u.a. darauf hingewiesen, dass man nach „landesseitigen Vorgaben ein zeitnahes Verfahren der Angebotseinholung“ vornehmen wolle. Weiter  teilt die Ministerin dann noch mit, dass „erst im Anschluss daran die betreffenden Planungen“ zum weiteren Verfahren „anlaufen“.

Dieses „Verfahren“ trifft bei dem Bündnis Windkraft Winterstein auf die schlimmsten Erwartungen. Das beginnt mit der üblichen einseitigen Ausschreibung vom Hessenforst nach der sog 70%/30 % – Regel. D.h. zu 2/3 Dritteln ist das maximale Geldkassieren auf Kosten der Bürger:innen eine Vorgabe. Dort steht nämlich klar, dass die Auswahlentscheidung des Landes auf der Basis „des angebotenen Umsatz- und Mindestentgelts“ und „auf der Grundlage des Ertrags einer Windenergieanlage“ erfolgt. D.h., das Land kassiert sogar noch in Abhängigkeit vom wehenden Wind und dann bleibt wohl noch etwas für irgendeinen europäischen Großkapitalanleger übrig, aber nichts für die regionale Wertschöpfung oder die um den Winterstein wohnenden Menschen. Diese dürfen sich dann mit der Rest-30 %-Regel begnügen und in Schönrederei missbraucht das Land dort den Begriff „Bürgerbeteiligung“.

Die Forderung des Bündnisses an die Landesregierung ist deshalb, sofort die Ausschreibung zu stoppen und zurückzuziehen. Falls schon Erstbewerbungen vorliegen, müssen evtl. Unkostenanforderungen dazu erstattet werden. Dann sollte der seit einem Jahr immer wieder ins Spiel gebrachte Runde Tisch endlich realisiert werden. Dort sollen die Kommunen, die Bürger:innen u.a. vertreten durch das Bündnis und Energiegenossenschaften, der regionale Energieversorger und natürlich auch der Hessen- und Bundesforst ihre Teilnahme einbringen und gemeinsam die weiteren Schritte besprechen. Es kann nicht sein, dass die Landesregierung den potenziellen Moderator LEA (Landesenergieagentur) in vielen Schreiben ins Spiel bringt, aber konkret nicht einsetzt. Das Land muss entweder zunächst nur für dieses Modell Winterstein die Landeshaushaltsverordnung durch einen Kabinettsentscheid außer Kraft setzen oder lässt über das Landesparlament diese Verordnung grundlegend novellieren. Das permanente Berufen auf diese Verordnung, als wäre sie ein politisches Heiligtum, darf so nicht fortgesetzt werden. Ansonsten würden die erneuerbaren Energien weiter behindert, was ein Verstoß gegen das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 24.03.21 in Sachen Klimaschutz und Klimaneutralität wäre. Das Bündnis stellt fest: Auch die Landesregierung muss ihren Verpflichtungen nach Art 20 a im Grundgesetz (Verantwortung für die künftigen Generationen) nachkommen. Gewollt werden zukünftig nicht 8 Windkraftanlagen in einem Jahr, sondern wenigstens die Bebauung von 2 Flächen in der Größenordnung des Wintersteins pro Regierungspräsidium in Hessen. Das wären dann bei 3 Regierungspräsidien x 2 Flächen x ca. 18 WKAs = 108 neue hessische Windmühlen, statt mageren 8. So ginge es mit der Energiewende auch in Hessen voran.

Fortschritte in den Winterstein-Kommunen, Pressemitteilung des Windpark-Bündnisses

Das Bündnis Windpark Winterstein und seine 29 Mitgliedsorganisationen setzten sich auf ihrem 7. Plenumstreffen, am 30. Nov. 2022, umfassend mit dem Windpark-Vorschlag der OVAG an die vier Anrainerkommunen des Wintersteins auseinander. An dem Bündnistreffen nahmen neben den Bündnisorganisationen auch Vertreter:innen aus den Magistraten, Parlamenten, kommunalen Fachausschüssen und auch Personen teil, die bei den Ausschusssitzungen der Kommunen anwesend waren. 

Das Bündnis begrüßte den Vorschlag der OVAG, einen Windenergiepark auf dem Winterstein zu errichten. Mit 12 bis 18 Windkraftanlagen neuester Bauart und einer gesamten Nennleistung von 112 Megawatt (MW) könnte der Strombedarf von ca. 175.000  Menschen, also mehr als der Hälfte der Wetterauer Bevölkerung abgedeckt werden. Einzelheiten hierzu wurden schon in der Presse (z.B. WZ vom 19.11.22) vorgestellt. Das Bündnis rechnet damit, dass die beteiligten Kommunen dieses Konzept unterstützen.

Wesentlich sind für das Bündnis mehrere Punkte: Es wird begrüßt, dass die OVAG den Kommunen eine wirtschaftliche Beteiligung an der Investition und damit auch am Ertrag anbietet. Auch die Bürger:innen sollen sich über Energiegenossenschaften beteiligen können. Schon sechs solcher Energiegenossenschaften bereiten sich aktuell entsprechend vor. Zudem ergibt sich nach der Novelle des Erneuerbare Energien Gesetzes (EEG) ab dem 1.1.2023 die Option, dass Bürgerenergie-Projekte keine Ausschreibungen bei der Bundesnetzagentur durchlaufen müssen, wenn 75% der Mitwirkenden im Umkreis von 50 km um die Windenergieanlagen wohnen. Pro Genossenschaft wäre zwar die Gesamtleistung auf jeweils 18 MW, d.h. auf zwei Windkraftanlagen mit der derzeitigen Planungsgröße von 7,5 MW begrenzt, aber mit sechs Beteiligungsgesellschaften könnte der Windpark Winterstein zu einem echten Bürgerwindpark werden. Hinzu kommen weitere finanzielle Vorteile für die Kommunen im Umkreis des Windenergieparks, die u.a. eine gesetzliche Auszahlung von zusammen ca. 560.000 € zu erwarten haben, die sich aus § 6 EEG ergibt. Dort ist nämlich eine Ausschüttung von 0,2 Cent je produzierter KWh im Umkreis von 2,5 km um jedes Windrad vorgesehen.

Durch die Vorschläge des regionalen Energieversorgers ist nun der Weg bereitet, dass die vom Bündnis schon immer geforderte gemeinsame, energetisch optimierte Planung des Windparks umgesetzt werden kann. Ansonsten wäre zu befürchten, dass mehrere Betreiber sich gegenseitig Wind und Ertrag wegnehmen würden. Mit dem OVAG-Modell deutet sich erstmals eine Gesamtlösung für die komplexe Situation am Winterstein an, bei der außerdem große Teile der Wertschöpfungen in der Region verbleiben würden.

Seitens des Bündnisses stellte Diethardt Stamm mit seiner Erfahrung als ehrenamtlicher Geschäftsführer des Windparks in Schotten fest, dass das Konzept der OVAG mit einer durchschnittlichen Windgeschwindigkeit von 7 Metern pro Sekunde sehr plausibel ist. Sehr positiv sei auch, dass die OVAG bereit ist, die kompletten Kosten und Risiken für die Entwicklung des Windparks zu übernehmen, aber dennoch den Kommunen und Bürger:innen eine Beteiligung von bis zu 50% vor Inbetriebnahme anbietet. Hans-Dieter Wagner hielt fest: „Wir freuen uns, dass es nach mehr als 10 Jahren Stillstand jetzt auf dem Winterstein mit der Windenergie vorangeht. Das ist ein wichtiger Beitrag unserer Region zum Schutz von Klima und Umwelt. Durch Ausgleichsmaßnahmen ergeben sich auch Möglichkeiten zur Wiederaufforstung der vom Klimawandel geschädigten Waldbestände.“ Das Bündnis wird sich nun besonders dafür einsetzen, dass sich auch das Land Hessen, das mit HessenForst über große Teile des Wintersteins verfügt, an diesem von Kommunen und dem regionalen Stromanbieter diskutierten Konzept beteiligt, um auf dem Winterstein einen großen gemeinsamen Bürgerwindpark als Pilotprojekt zu realisieren.

Mahnwache 10. Dezember 2022: Atomkraft beenden – Energiewende beschleunigen!

Und wieder geht es in die Verlängerung! Vor 12 Jahren wurde Querstellen-Friedberg gegründet, um gegen die von der schwarz-gelben Bundesregierung beschlossene Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke zu protestieren. Wer hätte gedacht, dass wir 12 Jahre später wieder eine Mahnwache durchführen müssen. Die FDP und andere haben erneut eine längere Laufzeit der drei verbliebenen Atomkraftwerke durchgedrückt und ohne Not den gesellschaftlichen Konflikt um die Atomkraft angeheizt.

Mahnwache am Samstag, dem 10. Dezember 2022, von 10.00 bis 13.00 Uhr, in Friedberg auf dem Elvis-Presley-Platz, Ecke Haagstraße. Um 11.00 Uhr Kundgebung zu folgenden Themen:

  • Laufzeitverlängerung und ihre Gefahren (Querstellen-Friedberg),
  • Klimakrise und Notwendigkeit zur Beschleunigung der Energiewende (Dr. Werner Neumann, BUND),
  • Bürgerwindpark auf dem Winterstein (Diethardt Stamm, Bündnis Windpark Winterstein)

Wir laden Sie herzlich ein, sich zu informieren, sich auszutauschen und gemeinsam gegen den Beschluss zur erneuten Laufzeitverlängerung zu protestieren.

Demonstration gegen die Laufzeitverlängerung vor dem AKW in Neckarwestheim
Demonstration gegen die Laufzeitverlängerung vor dem AKW in Neckarwestheim

Eine Laufzeitverlängerung um 3 ½ Monate ist überflüssig, sie hilft nicht gegen den aktuellen Gasmangel, verlängert lediglich die Atomgefahren und ermutigt die Atombefürworter,  immer massiver den Wiedereinstieg zu fordern und das Atomausstiegsgesetz zu kippen.

Das gilt es zu verhindern. Mehr denn je müssen wir aus den fossilen Brennstoffen aussteigen und die damit verbundenen Abhängigkeiten reduzieren. Die 27. Weltklimakonferenz hat gerade wieder einmal die Dramatik des Klimanotstandes deutlich gemacht, ohne wirksame Schritte zur Lösung zu vereinbaren. Es ist auch sicher nicht dienlich, LNG-Terminals zu bauen und Gaslieferungen mit Qatar auszuhandeln. Die Energiewende muss in Deutschland und auch bei uns vor Ort viel stärker vorangetrieben werden. Bitte unterstützen Sie diese Ziele und kommen sie zur Mahnwache.

Zu den Redebeiträgen gibt es auch weiterführendes Infomaterial zum Mitnehmen.

Windradbesichtigung bei Bruchenbrücken

Atomausstieg und Umstieg auf erneuerbare Energien sind untrennbar miteinander verbunden. Die Klimakrise und auch der Krieg gegen die Ukraine machen schmerzlich klar, wie notwendig der Ausstieg aus den fossilen Energieträgern ist. Deshalb setzt sich Querstellen intensiv im Bündnis Windpark Winterstein für die Windenergie ein.

Am Sonntag, dem 29. Mai, geht es in einer gemütlichen Fahrradtour zu den drei Windrädern bei Bruchenbrücken. Die Fahrradtour startet um 14 Uhr vom Parkplatz an der Friedberger Stadthalle und die Information findet um 15 Uhr an den Windrädern statt.

Radtour zu den Windrädern bei Bruchenbrücken

Mitarbeiter des Betreibers EnBW (Energie Baden- Württenberg AG) informieren über die bereits vorhandenen und die zwei neu geplanten Anlagen. Sogar ein Blick in den Turm eines Windrades wird möglich sein. Bürgermeister Antkowiak und Stadtverordnete aus Friedberg berichten. Anwohner aus unmittelbarer Nähe erzählen von ihren Erfahrungen mit den Windrädern und beantworten Fragen der Teilnehmenden. Auch auf den aktuellen Planungsstand zum Windpark Winterstein werden Bürgermeister, Stadtverordnete und Vertreter des Bündnisses eingehen.

Mit seinen Windenergie-Exkursionen will das Bündnis über Windenergie informieren, Vorurteile abbauen und Interessierten die Möglichkeit geben, sich selbst einen persönlichen Eindruck zu verschaffen. Auch soll die Forderung unterstrichen werden, dass die Bürger*innen frühzeitig in den Planungsprozess einzubinden und nicht erst nach Abschluss der Planung zu informiert sind. Durch eine frühzeitige Beteiligung wird die Identifikation der Bürgerschaft mit ihrem Windpark entscheidend gestärkt. Auch fordern wir, dass diejenigen, die den Windpark täglich sehen, auch einen finanziellen Nutzen von ihm haben sollen.

Nähere Informationen zur Veranstaltung, einschließlich Zeit- und Lageplan, können der PDF-Einladung entnommen werden, die sich zur einfacheren Orientierung leicht ausdrucken lässt. Wer nicht an der familientauglichen Fahrradtour teilnehmen will, kann natürlich auch gerne zu Fuß von Friedberg, Bruchenbrücken oder Ober-Wöllstadt zur Information ans Windrad kommen. Zur Erleichterung der Vorbereitung bitten wir um eine kurze Anmeldung unter querstellen-friedberg@t-online.de

Windradbesichtigung bei Bruchenbrücken

Nach dem Besuch der Windparks „Vier Fichten“ bei Wächtersbach und „Siegfriedeiche“ bei Grävenwiesbach führt das Bündnis seine Exkursionen zu Windenergieanlagen in unserer Region fort:

Am Sonntag, dem 29. Mai, geht es in einer gemütlichen Fahrradtour zu den drei Windrädern bei Bruchenbrücken. Die Fahrradtour startet um 14 Uhr vom Parkplatz an der Friedberger Stadthalle und die Information findet um 15 Uhr an den Windrädern statt.

Radtour zu den Windrädern bei Bruchenbrücken

Mitarbeiter des Betreibers EnBW (Energie Baden- Württenberg AG) informieren über die bereits vorhandenen und die zwei neu geplanten Anlagen. Sogar ein Blick in den Turm eines Windrades wird möglich sein. Bürgermeister Antkowiak und Stadtverordnete aus Friedberg berichten. Anwohner aus unmittelbarer Nähe erzählen von ihren Erfahrungen mit den Windrädern und beantworten Fragen der Teilnehmenden. Auch auf den aktuellen Planungsstand zum Windpark Winterstein werden Bürgermeister, Stadtverordnete und Vertreter des Bündnisses eingehen.

Mit seinen Windenergie-Exkursionen will das Bündnis über Windenergie informieren, Vorurteile abbauen und Interessierten die Möglichkeit geben, sich selbst einen persönlichen Eindruck zu verschaffen. Auch soll die Forderung unterstrichen werden, dass die Bürger*innen frühzeitig in den Planungsprozess einzubinden und nicht erst nach Abschluss der Planung zu informiert sind. Durch eine frühzeitige Beteiligung wird die Identifikation der Bürgerschaft mit ihrem Windpark entscheidend gestärkt. Auch fordern wir, dass diejenigen, die den Windpark täglich sehen, auch einen finanziellen Nutzen von ihm haben sollen.

Nähere Informationen zur Veranstaltung, einschließlich Zeit- und Lageplan, können der PDF-Einladung entnommen werden, die sich zur einfacheren Orientierung leicht ausdrucken lässt. Wer nicht an der familientauglichen Fahrradtour teilnehmen will, kann natürlich auch gerne zu Fuß von Friedberg, Bruchenbrücken oder Ober-Wöllstadt zur Information ans Windrad kommen. Zur Erleichterung der Vorbereitung bitten wir um eine kurze Anmeldung unter querstellen-friedberg@t-online.de

Friedberg beim Windpark Winterstein dabei!

Das Bündnis Windpark Winterstein begrüßt, dass die Stadtverordnetenversammlung in Friedberg am 17. Februar 2022 der Errichtung eines Windparks auf dem Winterstein zugestimmt hat. Der Weg für eine gemeinsame Planung zwischen Hessenforst, Bundesforst und den anderen beteiligten Kommunen wird damit frei. Es hat sich gelohnt, dass sich das Bündnis beharrlich gegen den alten Bebauungsplan engagierte, der sich als rechtswidrig herausgestellt hat. Wir brauchen gerade in Hessen einen deutlichen Ausbau der Windenergie für den Ausstieg aus der Kohle und für den Klimaschutz. Ein Windpark auf dem Winterstein ist dazu ein wichtiger Beitrag. Wir begrüßen daher, dass die Blockadehaltung um den Winterstein aufgegeben wurde und sich eine Mehrheit für den Windenergiepark abzeichnet. Ober-Mörlen wird voraussichtlich am 3. März entscheiden und Wehrheim, das bisher abseits steht, hat auch später noch die Chance sich zu beteiligen.

Gemeinsame Planung für möglichst viel Windstrom

Erfreulich ist auch, dass die Bundes- und Landesforstverwaltungen Ausschreibungen für Windenergieanlagen in Aussicht gestellt haben und immer mehr Projektierer und potentielle Investoren Interesse zeigen. Eine gemeinsame Planung unter Einbeziehung aller Eigentümer, Kommunen und der Bürgerschaft ist für uns von zentraler Bedeutung. Ziel muss ein energetisch optimierter Gesamtplan sein, wie es auch in der Absichtserklärung formuliert wurde. Anzustreben ist daher, dass Hessen- und Bundesforst gemeinsam mit den Kommunen agieren und auch die Menschen vor Ort frühzeitig einbeziehen.

Windenergie hilft bei Aufforstung

Positiv werden auch die Neuregelungen der Bundesregierung zur Flugsicherung beurteilt, dank derer Baubedenken für Windkraftanlagen auf dem Winterstein entfallen. Von der 414 ha umfassenden Gesamtfläche werden maximal 10 ha von den Windrädern beansprucht, am besten auf den durch Klimawandel geschädigten Waldflächen. Über 400 ha werden somit als Natur- und Erholungsraum verbleiben und die Aufforstung könnte aus den Erträgen der Windstromerzeugung finanziert werden.  Der Windpark würde dann einen Beitrag dazu leisten, dass es den Bäumen, bedingt durch ein verbessertes Klima, wieder etwas besser geht.

Bürgerbeteiligung durch Rendite und Strombezug

Zentrales Ziel des Bündnisses ist die Bürgerbeteiligung. Wer einen Strombezug vom Winterstein oder einen Geldbezug von einer Anlage erhält, wird auch einen guten Bezug zum Projekt haben. Neben Renditen aus direkten Investitionen von Bürger:innen und Kommunen soll es für Anwohner:innen im Umkreis des Windparks auch möglich werden, den Strom zu einem günstigeren Tarif zu erhalten. Derzeit treibt Kohlestrom die Preise hoch. Mit mehr Wind- und Solarstrom wird Strom wieder preiswerter. Zudem können Kommunen aufgrund von Gesetzen ca. 25.000 € im Jahr pro Anlage erhalten. Pachteinnahmen von Hessenforst werden teilweise an Kommunen weitergegeben. Unser Ziel ist daher nicht nur Akzeptanz, sondern auch konkrete Bürgerbeteiligung. Das Bündnis bereitet dazu Angebote gemeinsam mit dem Landesnetzwerk der Energiegenossenschaften (LaNEG) vor, damit die Anlagen auf dem Winterstein zu Bürgerenergieanlagen werden!

Das Bündnis Windpark Winterstein mit seinen 29 Partnerorganisationen versteht sich als Anwalt für Klima- und Naturschutz, Energiewende und die Belange der Anwohner:innen um den Winterstein. Das Bündnis bietet daher weiterhin allen Beteiligten seine Unterstützung an.

Für das Bündnis Windpark Winterstein: Dr. Werner Neumann (BUND, Kreisverband Wetterau), Diethardt Stamm (Energiebildungsverein), Hans-Dieter Wagner (Querstellen-Friedberg)

Dreht sich der Wind in die richtige Richtung?

Endlich scheint sich der Wind in die richtige Richtung zu drehen. Ob es nur ein laues Lüftchen wird oder ob er kräftig wehen wird, lässt sich derzeit noch nicht vorhersagen.

Der unsägliche Entwurf eines Bebauungsplans für den Winterstein, der von den vier Anrainerkommunen im Januar 2020 veröffentlicht wurde, ist aber sicherlich vom Tisch!

Dieser Bebauungsplan war von Anfang an zur Verhinderung eines effektiven Windparks gedacht und widerspricht – wie schon immer von Querstellen und anderen Organisationen betont wurde – den Vorgaben des TPEE, verstößt somit gegen übergeordnetes Planungsrecht und ist damit nichtig.

Ist eigentlich öffentlich, wie viel Geld die Kommunen für diesen Verhinderungsentwurf in den letzten Jahren zum Fenster hinausgeworfen haben? Dieses Geld hätte man sinnvoller in die Planung eines ohnehin kommenden Windparks stecken können. Aber manchmal sind Lernprozesse teuer erkauft.

Auch wenn die Stellungnahme des Regierungspräsidenten zum Bebauungsplan bisher von der Stadt Friedberg noch nicht veröffentlicht wurde, wird durch einige Formulierungen in der neuen „Absichtserklärung“ der vier Anrainerkommunen deutlich, dass die Kritik vernichtend ausgefallen sein muss. Der RP wird folgendermaßen wiedergegeben: „Im Vorranggebiet Windenergie habe diese Nutzung Vorrang vor entgegenstehenden Nutzungen.“ „Der Bebauungsplan sei zwingend an die Ziele der Raumordnung anzupassen, ansonsten sei er unwirksam.“

Aufgrund dieser Kritik beginnt offenbar ein Umdenken. In der sog. Absichtserklärung „bekennen sich alle Unterzeichnenden dazu, eine besitzartenübergreifende und optimierte Planung von Windenergieanlagen im Windvorranggebiet 7805 ‚Winterstein‘ unter Ausnutzung des Windpotentials des Gesamtstandortes zuzulassen und aktiv zu unterstützen. Es soll ein gemeinsames Windparklayout erarbeitet werden.“

Der Windpark-Winterstein wird also kommen!  Zum Nutzen von Klima, Energiewende, Wald und kommunalen Einnahmen sollte es jetzt schnell gehen, denn sehr viel Zeit wurde bereits verspielt. Auch wenn es nicht in 6 Monaten klappen wird, wie unser vermutlich nächster Bundeskanzler in Aussicht stellt. Sechs Jahre darf es jedenfalls nicht mehr dauern, bis sich endlich Windräder auf dem Winterstein drehen. Die Anrainerkommunen sollten jetzt darauf hinarbeiten, dass sie selbst und ihre Bürger:innen auch finanziell von dem Windpark profitieren und nicht nur Zuschauer sind. Windkraft ist nicht nur unverzichtbar für die Energiewende, sondern kann auch eine nicht zu verachtende Einnahmequelle für die Kommunen sein. Nicht zu vergessen ist auch eine direkte Bürgerbeteiligung, die von Windsparbriefen bis zu Bürgerwindrädern reichen kann. Die Verwaltungen sollten dies jetzt ausloten und gegebenenfalls die notwendige Fachkompetenz einholen, z.B. bei Kommunen, die diese Prozess bereits durchlaufen haben (z.B. Grävenwiesbach), oder bei Energiegenossenschaften, die Bürgerwindräder betreiben (z.B. Energiegenossenschaft Main-Kinzigtal). Auch im Bündnis Windpark Winterstein gibt es Ansprechpartner in Sachen Windkraft und Naturschutz, die zu Gesprächen bereit sind oder Kontakte vermitteln können.

Interessant dürfte in diesem Zusammenhang sein, dass das Bündnis Windpark Winterstein am Sonntag, dem 07. November 2021, seine Inforeihen zu Windparks in der Umgebung mit einer Windpark-Begehung in Grävenwiesbach fortsetzt. Bürgermeister Roland Seel aus Grävenwiesbach wird dabei über die Entstehung des Windparks berichten und Fragen beantworten.

Wir wollen zuversichtlich sein, dass der Wind bald auch kräftig für einen Windpark Winterstein wehen wird.

Bürgermeister:in lehnen Runden Tisch zum Windpark Winterstein ab – Pressemitteilung dazu vom Bündnis Windpark Winterstein

Nachdem unser wiederholt vorgetragener Vorschlag, einen Runden Tisch zum Windpark Winterstein einzurichten, durch die Bürgermeister:in der vier Anrainerkommunen erneut zurückgewiesen wurde, veröffentlichte das Bündnis Windpark Winterstein im August 2021 eine Pressemitteilung, die hier leicht verändert wiedergegeben wird:

Seit vielen Jahren ist das Thema Windkraft auf dem Wintersteingelände in der Diskussion. Nachdem dieses Gelände vom Land Hessen als Windvorrangfläche ausgewiesen wurde und die Bürgermeister der Anrainerkommunen Friedberg, Rosbach, Ober-Mörlen und Wehrheim sich hartnäckig als Windkraft-Verhinderer profilierten, wurde im Herbst 2020 das Bündnis Windkraft Winterstein gegründet. Dahinter stehen mittlerweile 29 Organisationen mit mehreren 1000 Mitgliedern. In diesem Rahmen wurde den Bürgermeistern mehrfach verdeutlicht, dass ihre provokativen Äußerungen, wie „wir sind für Windkraft und haben 3 Anlagen in Planung“ bei einem Gelände mit einer Kapazität von eher 23 Anlagen nicht hinnehmbar sind.

Um einvernehmlich möglichst schnell im positiven Sinne für die kommunalen Haushalte und das Einbinden der Bevölkerung handeln zu können, wurde vor 3 Monaten ein Runder Tisch zur Diskussion und zum Austausch von Details von dem Bündnis vorgeschlagen. Dies wurde auch sofort von der hessischen Ministerin für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Priska Hinz, begrüßt und aufgegriffen. Sie brachte sogar weitere Landesinstitutionen für eine neutrale Moderation ins Spiel. Diese konkreten Vorschläge wurden von den Bürgermeistern nicht direkt abgelehnt, sondern einfach ausgesessen. Alternative und ausreichende Maßnahmen zur Erreichung der Klimaziele und zur Abwendung der Klimakatastrophe wurden nicht genannt. In Anbetracht des aktuell großflächig zerstörten Waldes und der zunehmenden Wetterextreme, erwartete das Bündnis, dass die Bürgermeister endlich ihre Verhinderungstaktiken einstellen und die Dringlichkeit des Windkraft-Ausbaus anerkennen. Da dies aber nicht der Fall war, bemühte sich das Bündnis Anfang August noch einmal mit einem freundlichen und erklärenden Schreiben um einen Runden Tisch – u.a. mit der Einbindung von Bundes- und Hessenforst und dem Planungsbüro – an die 4 Bürgermeister. Ausdrücklich wurde auch auf deren Verantwortung hingewiesen, damit diese im Sinne der Bürger:innen und notwendiger Energie- und Klimamaßnahmen handeln. (…)

Die nun vom Rosbacher Bürgermeister Steffen Maar in Absprache mit den drei anderen Bürgermeistern mitgeteilte „Antwort“ löste beim Bündnis Windkraft Winterstein Empörung aus. Statt endlich die Bürger:innen und die vielen im Bündnis vorhandenen Expertenorganisationen mit einzubinden, wurde frech auf einen angeblich schon durchgeführten sog. „runden Tisch“ ausschließlich unter Einbeziehung der beiden staatlichen Waldbesitzer hingewiesen. Völlig dreist wurden die Menschen, von denen die Bürgermeister gewählt wurden oder auch Energie– und Windkraftexperten ausgeschlossen. Man habe sich sogar schon auf einen Entwurf „über die Nutzung der jeweiligen Grundstücke für den Bau und Betrieb von Windkraftanlagen verständigt“. Die Inhalte der Vereinbarung verschwiegen die Bürgermeister und verwiesen auf Beschlüsse nach der Sommerpause in den „Gemeindegremien“. Die Rede war dabei von einem „eingriffsminimierten Parklayout“. Mit diesem Phantasiebegriff wollen die Bürgermeister vermutlich weiter auf die Verhinderung von erneuerbaren Energien und somit einen endgültig kaputten Wald setzen. Dazu passt dann auch, dass die Bürgermeister „um Geduld“ bitten, bis die „demokratischen Beschlüsse in den Gemeindevertretungen getroffen sind“. Für das Bündnis sieht Demokratie anders aus und unsere Geduld ist vorbei. (…)

An die Bürgermeister:in appelliert das Bündnis, den Begriff „Demokratie“ nicht weiter zu missbrauchen und ganz schnell einem nicht geschönten, zeitnahen Runden Tisch unter Beteiligung der im Bündnis zusammengeschlossenen Bürger:innen und Organisationen zuzustimmen. (…)

Der Weltklimarat hat die neuesten Forschungsergebnisse vorgestellt: Die Zeit drängt mehr als bisher befürchtet, die Folgen der menschengemachten Klimakatastrophe werden früher und wesentlich heftiger zu spüren sein – wenn wir nicht endlich beherzt und deutlich gegensteuern. Bis zum Ende des Jahrhunderts könnten rund 5°C plus erreicht werden, der Meeresspiegel um 2 Meter steigen. Und wir dürfen nicht vergessen: Die Erderwärmung endet nicht an der nächsten Jahrhundertgrenze. Wenn wir nicht tatkräftig gegensteuern, werden die Temperaturen unaufhaltsam weiter steigen und das Überleben der Menschheit gefährden.

Das Bündnis Windkraft Winterstein verlangt nun von der Bürgermeisterin Paulenz und den Bürgermeistern Antkowiak, Sommer und Maar, dass diese den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom April 2021 auch einmal zur Kenntnis nehmen, denn nicht nur das Klimaschutzgesetz der Bundesregierung verstößt gegen die Pariser Beschlüsse, sondern im „Kleinen“ auch das Agieren dieser Kommunalvertreter gegen eine der größten hessischen Windkraftflächen.

Sprecher:innen des Bündnisses Windkraft Winterstein: Dr. Werner Neumann für den BUND Arbeitskreis Energie Hessen und Bund, Hans-Dieter Wagner für die Anti-Atom-Gruppe Querstellen-Friedberg, Diethardt Stamm für den Energiebildungsverein, Volkmar Heitmann für Wetterau im Wandel, Klaus Kissel für das Bündnis WIR, Betina Quägber-Zehe für die Grünen Rosbach und Silvana für Fridays for Future Hochtaunuskreis.

Ein deutliches Zeichen für die Windenergie auf dem Winterstein

Mit einer großen Sternwanderung unterstrich das Bündnis Windpark Winterstein am 13. Juni 2021, dass viele Bürger*innen und Organisationen der Region das Hinauszögern eines Windparks im Vorranggebiet Winterstein nicht mehr länger akzeptieren. Fast 150 Menschen waren in drei Wandergruppen von Friedberg, Rosbach und Wehrheim aufgebrochen, um sich an der Dörrhütte zu einem Demonstrationszug zu vereinigen und gemeinsam auf dem „Mainzer Kopf“ symbolisch ein erstes Windrad zu errichten. Die inzwischen baumlose, 420 m hohe Anhöhe könnte zukünftig einer der möglichen Standorte für Windenergieanlagen werden. Ein breites Bündnis aus 28 Organisationen, von Jung bis Alt, von Fridays for Future bis zur „Oldie-Gruppe“ Grünspan, über die großen Naturschutzverbände BUND und Nabu, viele Energievereine und -genossenschaften, die verschiedensten Bürger*innen-Gruppen, bis zu den Parteien DIE GRÜNEN und DIE LINKE, betonte die Notwendigkeit der Windenergiegewinnung auf dem Winterstein. Alle Redner*innen auf der Kundgebung forderten einen raschen Ausbau eines großen und effizienten Windparks, kritisierten die Verhinderungspolitik der in den vier Anrainerkommunen regierenden Parteien und machten deutlich, dass zum Schutz des Klimas und zur Umsetzung der Energiewende ein Windpark Winterstein unverzichtbar ist.

Eine kurze Bildergeschichte in unserer Kategorie FOTOS vermittelt einen kleinen Eindruck von dieser Sternwanderung. Auch wenn die Veranstaltung ein erfreuliches Echo in den Medien fand, blieben naturgemäß viele Argumente ungenannt, weshalb hier kurze Auszüge aus den Redebeiträgen in einer PDF-Datei wiedergegeben werden. Das Bündnis Windpark Winterstein wird nicht locker lassen, bevor sich tatsächlich Windräder auf dem Winterstein drehen und sauberen Strom produzieren.

Sternwanderung zum „Mainzer Kopf“ mit symbolischer Errichtung des ersten Windrades im Wintersteingebiet!

Das Bündnis Windpark Winterstein durchbricht den Stillstand bei der Windenergienutzung auf dem Winterstein und errichtet symbolisch ein erstes Windrad auf dem „Mainzer Kopf“. Der „Mainzer Kopf“ liegt innerhalb des Windvorranggebietes 7805 an der Grenze von Friedberg und Rosbach. Bedingt durch die fortgeschrittene Klimakrise, anhaltende Trockenheit, Borkenkäferbefall und Windbruch ist der „Mainzer Kopf“ bereits gänzlich frei von Bäumen. Aufgrund seiner Höhe von 420 m ist er – wie viele andere Plätze auf dem Wintersteinkamm – gut für Windenergieanlagen geeignet. Die sich beschleunigende Erderhitzung duldet keinen Aufschub mehr. Auch die Kommunen Friedberg, Rosbach, Wehrheim und Ober-Mörlen müssen ihren Beitrag zur Rettung des Klimas leisten und die Windenergie auf dem Winterstein jetzt anpacken.

Mit dieser Sternwanderung setzt sich das Bündnis Windpark Winterstein, in dem sich 28 Organisationen der Region zusammengeschlossen haben, für die Windenergienutzung auf dem Winterstein ein!   Alle Bürger:innen und Organisationen, die ebenfalls für den Ausbau der erneuerbaren Energien eintreten wollen, sind herzlich eingeladen, an unserer Sternwanderung teilzunehmen. Wir starten von drei Punkten in Friedberg/Ockstadt, Ober-Rosbach und Wehrheim und treffen uns auf dem „Mainzer Kopf“ zur Errichtung unseres Windrades und einer kurzen Kundgebung.

Karte mit den drei Startpunkten und Routen unserer Sternwanderung

Sternförmig ist der „Mainzer Kopf“ von drei Startpunkten aus leicht zu erreichen und auch für einen Familienausflug geeignet. Die einfache Gehzeit beträgt ca. 1 Stunde. (Bitte auf geeignetes Schuhwerk achten.) Insgesamt handelt es sich um einen angenehmen Halbtagesausflug.

Startpunkt 1:     Parkplatz an der Ockstädter Autobahnbrücke. Die einfache Strecke ist von hier aus ca. 4 km lang und die Gehzeit beträgt ca. 60 Minuten. Ansprechpartnerin: Erika Scheller-Wagner, Handy 01575-4646409.

Startpunkt 2:     Parkplatz „Johannesecke“ an der Autobahnbrücke Ober-Rosbach. Die einfache Strecke beträgt von dort ca. 2,5 km und ist in ca. 50 Minuten zu bewältigen. Ansprechpartnerin: Betina Quägber-Zehe, Handy 0174-705299.

Startpunkt 3:     Wanderparkplatz Pfaffenwiesbach. Einfache Streckenlänge ca. 5 km, Gehzeit etwa 70 Minuten. Ab der „Kapersburg“ verkürzt sich die Strecke auf ca. 3 km und ist in 40 Minuten leicht zu schaffen. Ansprechpartnerin: Katrin Willkomm, Handy 01577-1987554. Die Wege sind auch für Mountainbikes geeignet.

Zeitplan (ohne Gewähr): 13:00 Uhr: Sammeln an den Startpunkten und Beginn der Sternwanderung zum Mainzer Kopf. Für alle Teilnehmenden ist die Dörrhütte der erste Zielpunkt, von wo es dann gemeinsam zum „Mainzer Kopf“ geht. 14:30 Uhr: Zeitlich befristete Errichtung des 1. Windrades. 15:00 Uhr: Kundgebung zur Windenergie mit Beiträgen von: Diethardt Stamm (Energiebildungsverein), Dr. Werner Neumann (BUND), Klaus Seipel (Grünspan), Dr. Klaus Wagner (Sonnenstromverein Hessen), Michaela Colletti und Florian Übelacker (Die Grünen) und Sven Weiberg (Die Linke). Kaffee, Sekt, Imbiss und evtl. Sitzunterlagen sind selbst mitzubringen!

Sowohl die Sternwanderung als auch die Kundgebung finden selbstverständlich unter Einhaltung der notwendigen Corona-Hygiene-Maßnahmen statt. Sinkende Inzidenzwerte, durchgehender Aufenthalt im Freien und großer Abstand zueinander sorgen für sehr geringes Infektionsrisiko. Wenn der Abstand 1,50 m unterschreitet, ist eine FFP2-Maske zu tragen. Auch Rücksichtnahme auf die Natur ist für uns selbstverständlich, wozu es bei Beginn der Wanderung noch Hinweise geben wird. Die Sternwanderung ist bei den Ordnungsämtern der drei betroffenen Kommunen angemeldet und genehmigt.

Im Vordergrund das 1. Windrad des Bündnis Windpark Winterstein

Für Neugierige hier die technischen Informationen zu unserem Windrad: Zu Testzwecken wurde das Windrad schon einmal bei Ober-Wöllstadt aufgebaut. Auf dem Foto lassen sich Form, Proportionen und Farbe unseres Windrades erkennen. Die Nabenhöhe beträgt 3 m, der Radius des Rotors 1,25 m. Baumaterial ist umweltfreundliches Holz. In Einzelteilen kann das Windrad leicht – ohne Verbreiterung der Waldwege(!) – zum „Mainzer Kopf“ getragen werden. Vor Ort wird es schließlich verschraubt und für die Dauer der Veranstaltung aufgerichtet. Im Hintergrund wird der Funkturm auf dem Steinkopf zu sehen sein, so dass ein gutes Foto entstehen kann. Banner und Plakate dürfen selbstverständlich gerne mitgebracht werden.

Zur besseren Vorbereitung bitten wir um Anmeldung der voraussichtlich teilnehmenden Personenzahl und des Startpunktes. Bitte an querstellen-friedberg[at]t-online.de.  Vielen Dank.

Stand der Vorbereitung: 11. Juni 2021. Eine Einladung mit allen aktuellen Informationen, einschließlich der Wanderkarte, kann hier als PDF-Datei heruntergeladen werden. Die Sprecher*innen des Bündnis Windpark Winterstein