Bündnis Windpark Winterstein

Plakat Windpark Winterstein

Am 25. September meldete sich FRIDAYS FOR FUTURE mit einem Globalen Klimastreik aus dem Corona-Lockdown zurück. Auch in Friedberg ging ein langer Demonstrationszug – unter Einhaltung von Corona-Auflagen – vom Bahnhof, durch die gesamte Innenstadt, bis zur Seewiese, wo die Abschlusskundgebung stattfand. Die Redebeiträge, z.B. von Eva Parbel und Camilla Czempin von den FFF-Gruppen Friedberg/Bad Nauheim, zeigten einerseits die Enttäuschung der Aktiven über die bisher getroffenen Klimamaßnahmen der Bundesregierung, aber auch den ungebrochenen Willen, weiter für die Zukunft der jungen Generation und mehr Klimagerechtigkeit zu kämpfen.

Aber nicht nur von der Bundesregierung wurde mehr Klimaschutz verlangt, sondern auch die Politiker*innen vor Ort wurden aufgefordert, sich intensiver für Klimaneutralität und den Umstieg auf erneuerbare Energien einzusetzen.

Aus Protest gegen den Entwurf des Bebauungsplans Winterstein, den die Kommunen Friedberg, Rosbach, Wehrheim und Ober-Mörlen unlängst offengelegt hatten (vgl. unseren Beitrag „Wieder Windkraft-Blockade am Winterstein!“), trafen sich Anfang September zahlreiche Gruppen aus der Region und vereinbarten, sich in Zukunft gemeinsam für einen effizienten  Windpark auf dem Wintersteinkamm einzusetzen. Nach bisherigem Stand unterstützen das Bündnis Windpark Winterstein: Die BUND Kreisverbände Wetterau und Hochtaunus, einschließlich mehrerer Ortsgruppen, Fridays For Future Friedberg/Bad Nauheim, Energiebildungsverein e.V.,  Mittelhessische Energiegenossenschaft, So’ne Kraft Hochtaunus e.V., Bürger*innen-Bündnis WIR, Wetterau im Wandel und natürlich Querstellen-Friedberg. Auch die politischen Parteien DIE GRÜNEN und DIE LINKE teilen die Ziele des Bündnisses.

Stellvertretend für das Bündnis begründete Diethardt Stamm vom Energiebildungsverein e.V. die Ablehnung des Bebauungsplans hinsichtlich seiner Festlegungen zur Windkraft und erläuterte die Dringlichkeit eines Windparks auf dem Winterstein, der auch das Thema auf zahlreichen Plakaten der Demonstrationsteilnehmer*innen war (s. Abbildung). Aufgrund der Größe des Windvorranggebietes auf dem Winterstein – es ist mit 414 ha das größte in ganz Südhessen – könnten nach konservativer Berechnung immerhin um die 23  Windenergieanlagen errichtet werden. Die im Bebauungsplan vorgesehenen 3 Anlagen wirkten auf Stamm zunächst wie ein „Tippfehler, bei dem die 2 vor der 3 vergessen wurde“. Bei der weiteren Lektüre des B-Plans wurde Stamm jedoch schnell klar, dass es darin nicht um die Förderung der Windkraft geht, sondern um deren Verhinderung. Zahlreiche, willkürliche Einschränkungen behindern die Errichtung eines Windparks: Das Vorschreiben getriebeloser Windräder verstößt z.B. gegen das Wettbewerbsrecht, da nur ein einziger Hersteller in Deutschland solche Windräder baut, andere Wettbewerbe würden so ausgeschlossen. Die Festlegung auf eine Nabenhöhe von 145 m ist ebenfalls  zurückzuweisen, weil dadurch ohne Not der Energieertrag und auch der Vogelschutz verringert werden. Dazu kommen auch noch zahlreiche Rechenfehler bei der Erstellung des B-Plans, weshalb Stamm den Entwurf insgesamt als „eine Katastrophe hoch fünf“ bezeichnete.

Angesichts der dramatischen Klimakrise – die inzwischen auch leicht am Waldsterben auf dem Winterstein sichtbar wird – muss die Windenergie massiv ausgebaut werden, um durch konsequenten Umstieg auf erneuerbare Energie einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten. Auch BUND-Sprecher Werner Neumann betonte in seiner Rede die Notwendigkeit, in der Wetterau und hessenweit die Windenergie auszubauen. Das Bündnis Windpark Winterstein wird sich weiterhin für das Klima und CO2-neutrale Energiegewinnung und den WINDPARK WINTERSTEIN einsetzen.

Unsere Forderungen an die regierenden Parteien der vier Anliegergemeinden

  • Geben Sie Ihre Verhinderungspolitik auf und engagieren Sie sich für die Realisierung eines Windparks im Windvorranggebiet 7805 auf dem Winterstein, damit auch unsere vier Anliegergemeinden einen Beitrag zur sauberen Energiegewinnung und zum Klimaschutz leisten.
  • Stärken Sie unsere Region durch dezentrale Energiegewinnung und wirken Sie damit einer Abwanderung der Wertschöpfung entgegen.
  • Forcieren Sie die Realisierung eines größeren Windparks mit mindestens 10 Windenergieanlagen auf dem Winterstein, der in der Lage ist, den Strom zu erzeugen, der in den Anliegerkommunen Friedberg, Ober-Mörlen, Rosbach und Wehrheim benötigt wird. Saubere, am Ort des Verbrauchs gewonnene Energie sollte sowohl für Politiker*innen als auch für Bürger*innen einen großen Anreiz darstellen.
  • Treten Sie offensiv für einen Windpark am Winterstein ein, um die leider noch immer vorhandenen Windkraftgegner zu überzeugen und sich den zu erwartenden Aktionen bekannter Lobbygruppen entgegen zu stellen.
  • Nutzen Sie die Einnahmemöglichkeiten durch Verpachtung oder Betreibung von Windenergieanlagen zur Verbesserung der kommunalen Finanzlage.
  • Verwenden Sie anfallende Ausgleichsmaßnahmen z.B. für die Aufforstung der durch Trockenheit zerstörten Waldbereiche oder für andere Naturschutzmaßnahmen.
  • Beziehen Sie Stadtwerke, regionale Stromanbieter und Energiegenossenschaften in die Planung des Windparks ein.
  • Fördern Sie den Bau eines „Bürgerwindrades“, um den Anwohnern die Möglichkeit zu bieten, auch persönlich finanziell von ihrem Windpark am Winterstein zu profitieren.

Wieder Windkraft-Blockade am Winterstein!

Die Stadt Friedberg hat im Rahmen einer „Frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung“ den gemeinsamen Bebauungsplan Nr. 92 „Natur- und Erholungsgebiet Winterstein“ der Kommunen Friedberg, Ober-Mörlen, Rosbach und Wehrheim offengelegt, der das Windvorranggebiet auf dem Winterstein einschließt. Vgl. https://friedberg-hessen.de/index_main.php?modules=news&callmode=1&unid=858&ispar=1&websiteid=normal&PHPSESSID=5e0050b7f14b477bfc86cc1af47b51bc
Dieser Bebauungsplan ist aus unserer Sicht ein „Verhinderungsplan“ von Windenergieanlagen und unterläuft damit das Windvorranggebiet und die Ziele des „Sachlichen Teilplans Erneuerbare Energien“ (TPEE). Querstellen-Friedberg hat die nachfolgende Stellungnahme eingereicht und fordert alle Bürger*innen der vier Anliegergemeinden auf, sich für einen Windpark auf dem Winterstein einzusetzen, damit auch wir hier vor Ort einen Beitrag zur Energiewende und zum Klimaschutz leisten.

Stellungnahme von Querstellen-Friedberg zum Bebauungsplan Nr. 92 „Natur- und Erholungsgebiet Winterstein“:

Querstellen-Friedberg setzt sich seit seiner Gründung im Jahr 2010 für den Ausstieg aus der Atom- und Kohlekraft und für den vollständigen Umstieg auf erneuerbare Energien ein. Die Dringlichkeit dieses Ziels wird uns inzwischen täglich durch die sich dramatisch verschärfende Klimakrise vor Augen geführt. Da der vorliegende Bebauungsplan Nr. 92 das im TPEE (Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien, vom März 2020) festgelegte Windvorranggebiet 7805 einschließt, beeinflusst er in hohem Maße die Errichtung eines zukünftigen Windparks im Wintersteingebiet, weshalb wir dazu Stellung nehmen.

Unsere Beurteilung des Bebauungsplans Nr. 92:
Die Ausweisung von Windvorranggebieten dient dazu, dort mit Vorrang – wie es der Name bereits sagt – Windenergieanlagen zu realisieren. Querstellen-Friedberg ist zu der Überzeugung gelangt, dass der Bebauungsplan Nr. 92 genau dieses vorrangige Ziel jedoch zu unterlaufen sucht und damit die Bestrebungen des TPEE konterkariert. Der Bebauungsplan verfolgt nicht das Ziel, die Möglichkeiten einer CO2-freien Energiegewinnung auf dem Winterstein durch Windenergieanlagen auszuschöpfen, sondern ihren Bau zu beschränken, zu erschweren oder gleich ganz zu verhindern. Von Größe, Geländestruktur und Windhöffigkeit ist das Wintersteingebiet  – auch für Laien leicht zu erkennen – prädestiniert für eine deutlich höhere Anzahl an Windenergieanlagen. Die klimabedingte Zerstörung weiter Waldbereiche in diesem Gebiet lässt die Errichtung eines Windparks sogar ohne große Rodungen zu. Die  Notwendigkeit von Windenergieanlagen für die Energiewende und den Schutz des Klimas wurde, ebenso wie der finanzielle Vorteil von Windenergieanlagen für die Kommunen, inzwischen ausreichend thematisiert.

Unsere Einwände gegen den Bebauungsplan Nr. 92:

  1. Der Bebauungsplan Nr. 92 verfolgt das Ziel, den Bau von Windenergieanlagen auf lediglich DREI Anlagen zu beschränken, was dem Sinn des Vorranggebietes widerspricht. Das Windvorranggebiet auf dem Winterstein ist das größte und windstärkste im gesamten Regionalverband und zweifellos in der Lage deutlich mehr Windenergieanlagen aufzunehmen. Nach unserer Einschätzung und Recherche dürften sicherlich über ZEHN Windenergieanlagen möglich sein, ohne andere Nutzungen zu beeinträchtigen. Energiegewinnung, Naturschutz und Freizeitnutzung lassen sich im Windvorranggebiet auf dem Winterstein problemlos verbinden. Die Reduzierung auf nur drei Anlagen begrenzt auf unzulässige Weise den erzielbaren Energieertrag, macht den Standort wirtschaftlich unattraktiv und dient somit lediglich der Verhinderung eines Windparks.
  2. Wie die Begrenzung der Anlagenzahl, so ist auch die Begrenzung der Nabenhöhe auf 145 m willkürlich festgesetzt. Eine Begründung für diese Einschränkung erfolgt nicht, weshalb davon auszugehen ist, dass auch diese Einschränkung lediglich dazu dient, den Standort unattraktiv zu machen. Viele heute gebaute Windenergieanlagen überschreiten diese vorgegebene Nabenhöhe. Bekanntermaßen lässt sich durch höhere Anlagen der Energieertrag steigern oder die Anzahl der Anlagen bei gleichbleibendem Energieertrag verringern. Höhere Anlagen reduzieren außerdem die Gefahr des Vogelschlags.
  3. Nach unserer Einschätzung sind weitere technische Vorgaben sachlich nicht nachvollziehbar oder dienen wiederum der Abschreckung möglicher Investoren. Die Vorgabe von 45 m zwischen Fundament und Rotorspitze ist genauso unsinnig wie eine Festlegung der  Gesamthöhe auf 245 m. Bei der vorgegebenen Nabenhöhe von 145 m kommt keine aktuelle Windenergieanlage auch nur in die Nähe dieser Werte. Außerdem ist es kontraproduktiv, die für den Bau der Anlagen notwendigen Wege wieder vollständig zurückzubauen, denn Zufahrten für evtl. erforderliche Wartungs- oder Reparaturarbeiten sind schließlich zu gewährleisten. Dies gilt besonders auch deshalb, weil am Winterstein keine neuen Wege erforderlich sind, sondern lediglich vorhandene Wege befestigt und an manchen Stellen verbreitert werden müssen. Die Verpflichtung zum vollständigen Rückbau der Anlagen nach 30 Jahren behindert unnötig ein mögliches Repowering. Auch nach 30 Jahren wird die Windkraft noch für eine CO2-neutrale Energiegewinnung benötigt werden.

Aufgrund der rigiden und willkürlichen Begrenzung der Anzahl an Windenergieanlagen und der anderen Restriktionen, sehen wir in diesem Bebauungsplan eine Verhinderungsstrategie von Windenergieanlagen auf dem Winterstein, die mögliche Investoren abschrecken soll. Damit setzen die herrschenden Vertreter der Anliegerkommunen ihre seit Langem bestehende Blockadepolitik fort und nehmen das Fortschreiten des Klimawandels, die extrem zunehmende Schädigung des Waldes – auch auf dem Winterstein – und das Hinauszögern der Energiewende billigend in Kauf. Eine solche Blockadehaltung ist unverantwortlich in einer Zeit, in der alles getan werden muss, um die Klimakrise noch beherrschbar zu halten.

Friedberg, August 2020

(Querstellen hat bei einem Spaziergang im Juni 2020 Teile des Windvorranggebietes auf dem Winterstein erkundet und nach weiteren geeigneten Windradstandorten Ausschau gehalten. Das vorläufige Ergebnis der Erkundung haben wir auf einer Karte des Windvorranggebietes Winterstein festgehalten.)

Standortvorschläge für Windenergieanlagen auf dem Winterstein

Beispiel für zerstörte Waldflächen am WintersteinQuerstellen-Friedberg hat bei einem Spaziergang im Juni 2020 das Windvorranggebiet 7805 auf dem Winterstein erkundet, um nach möglichen Standorten für Windenergieanlagen Ausschau zu halten. Wir waren erschrocken, wie groß die durch Trockenheit und Borkenkäfer entwaldeten Gebiete sind. Es wurde sichtbar, dass die Klimakrise auch auf dem Winterstein-Kamm bereits erhebliche Schäden hinterlassen hat. Die vielen entwaldeten Flächen machen deutlich, wie wichtig eine saubere Energiegewinnung und ein Windpark auf dem Winterstein sind.
Bei unserer 1. Erkundung fanden wir neben den drei im Bebauungsplan Nr. 92 „Natur- und Erholungsgebiet Winterstein“ festgelegten Windenergiestandorten (pink gekennzeichnete Punkte), auf Anhieb noch vier weitere, waldfreie Standorte (orange Punkte). Nach unserer Einschätzung sind sicher noch weitere Windenergiestandorte geeignet, die von uns jedoch noch nicht erkundet wurden (gelbe Punkte).
Der Winterstein, als in der Region größtes und windreichstes Windvorranggebiet, ist ohne Zweifel – auch für Laien erkennbar – geeignet, um mindestens zehn Windenergieanlagen aufzunehmen, ohne Naturschutz und Freizeitnutzung zu beeinträchtigen. (Karte zum Vergrößern anklicken.)

Windvorranggebiet mit Standortvorschlägen für Windenergieanlagen
(Upps! Auf der Karte haben sich leider im grünen Bereich der Ortschaften Fehler eingeschlichen, die sich nicht mehr einfach beseitigen lassen. Sorry! Der weiße Bereich mit dem Vorranggebiet und den Windenergiestandorten scheint aber okay zu sein.)

Alle Bürger*innen der Anliegergemeinden sind eingeladen, sich selbst vor Ort ein Bild zu machen und nach geeigneten, möglichst waldfreien Standorten Ausschau zu halten. Selbstverständlich ist uns bewusst, dass eine fachkundige Projektplanung zu Veränderungen der Standorte und der Anzahl führen wird.
Unsere Einwände gegen den Bebauungsplan Nr. 92, der aus unserer Sicht eher der Verhinderung als der Realisierung eines Windparks dient, haben wir im Rahmen der „Frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung“ vorgetragen. (Vgl. unseren gesonderten Beitrag hierzu.)

EXIT COAL, ENTER FUTURE!

Das Sächsische Pressefoto des Jahres 2019 trägt den Titel „EXIT COAL, ENTER FUTURE!“ und stammt von dem jungen Leipziger Fotografen Tim Wagner. Es entstand am 30.11.2019 bei der Besetzung des Braunkohletagebaus Schleenhain durch Aktivist*innen von „Ende Gelände“.

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Dieses Foto thematisiert nicht nur die aktuelle gesellschaftliche Auseinandersetzung um den Kohleausstieg, sondern besticht auch durch seine künstlerische Qualität:

Ein langer Zug weiß gekleideter Menschen bewegt sich auf einer leichten Diagonalen von links hinten zur rechten vorderen Bildecke. Überragt wird er von einem stählernen Maschinen-Monster, das seine spinnenartigen Arme aus der Bildmitte in alle Richtungen streckt und die Szenerie beherrscht. Trotz dieser expressiv kippenden Linien wirkt das Bild aufgrund der warmen Farbgebung durch die abendliche Sonne ruhig und friedlich. Wie in einem Gemälde der Romantik handelt es sich um die Zeit des Übergangs. Eine dunkle Wolke schwebt noch am linken Bildrand, aber rechts und am Horizont zeigt sich bereits ein hoffnungsvolles Licht. Junge, engagierte Menschen befinden sichganz so, wie es im Titel anklingt – auf dem Weg in eine neue Zukunft. (Sorry, das konnte ich mir nicht verkneifen. Der Autor)

Seit 2015 lenkt „Ende Gelände“ durch seine friedlichen, aber konsequenten Aktionen des zivilen Ungehorsams erfolgreich die Aufmerksamkeit auf den für den Klimaschutz zwingend erforderlichen Kohleausstieg. Der Fotograf Tim Wagner (www.ti-wag.de), der die Proteste von „Ende Gelände“ schon mehrfach begleitete (vgl. https://www.querstellen-friedberg.de/achti-solidaritaetsposter-fuer-hambi-bleibt-und-ende-gelaende/), dokumentierte so auch im November 2019 die Besetzung des Tagebaus Schleenhain bei Leipzig. Das Siegerfoto stammt aus  der dabei entstandenen Serie (vgl. https://www.flickr.com/photos/110931166@N08/albums/72157712005056102).

Geradezu grotesk ist es, dass er für das Betreten des Tagebaus wegen Hausfriedensbruch angeklagt wurde und nur wenige Tage vor der Preisverleihung 30 Tagessätze zur Einstellung des Verfahrens zahlen musste. Deutlicher kann die Diskrepanz nicht ausfallen: Auf der einen Seite Auszeichnung für journalistische und künstlerische Leistungen und auf der anderen Seite Behinderung der Pressefreiheit und Kriminalisierungsbestrebungen durch Konzerne und staatliche Behörden. Leider handelt es sich nicht um einen kuriosen Einzelfall, sondern die Einschüchterungs- und Kriminalisierungsversuche von Pressevertretern und aktiven demokratischen Gruppen erfolgen inzwischen häufig. Die zahlreiche Anklagen wg. Hausfriedensbruch, das Beschlagnahmen von Ausrüstungsgegenständen von Reportern oder auch die Einstufung der Berliner Gruppe von „Ende Gelände“ als „linksextremistisch“ durch den Berliner Verfassungsschutz sind nur einige Beispiele dieser Kriminalisierungsbestrebungen. Widerliche Hasskommentare im Netz gegen die Verleihung dieses Preises und die Aktivist*innen zeigen, dass diese Bestrebungen leider auf fruchtbaren Boden fallen.
Die Freiheit der Presse zur Berichterstattung über Ereignisse von so großer gesellschaftlicher Relevanz darf nicht eingeschränkt werden und demokratische Gruppen, die sich für eine bessere Zukunft engagieren, brauchen die uneingeschränkte Solidarität und Unterstützung aller Demokraten*innen.

Das Pressefoto des Jahres 2019 ist in Sachsen längst zum Politikum geworden und vielen ist die Würdigung dieses politischen Fotos ein Dorn im Auge.
Unter www.pressefoto-sachsen.de wird noch der Publikumssieger 2019 gewählt.
Jede*r kann sich bei der Wahl beteiligen und seine Solidarität mit  Ende Gelände, dem Kohleausstieg und natürlich auch mit dem Fotografen ausdrücken, indem er*sie diesem Foto zum Publikumssieg verhilft! (Nachträgliche Ergänzung: Das hat leider nicht geklappt. Vgl. Es war zu erwarten)
Das Sächsische Pressefoto des Jahres 2019 steht bei uns für den privaten Gebrauch zum Download bereit. Großformatige Fotoabzüge sind auf Wunsch über die E-Mail von Querstellen oder über kontakt(at)ti-wag.de zu beziehen.

100% erneuerbare Energie! Deshalb Windpark am Taunusrand!

Von Januar bis März 2020 stieg die Ökostrom-Produktion in Deutschland erstmals über 50%. Das ist ein erfreuliches Ergebnis, aber noch lange nicht genug.
Zurzeit erzwingt die Corona-Krise drastische Maßnahmen, damit die schlimmste Katastrophe noch verhindert werde kann. Parallelen zur Klimakrise drängen sich geradezu auf. Bei der Corona-Pandemie bricht die Katastrophe zwar schneller über uns herein, aber auch in der Klimakrise wächst die Gefahr exponentiell an. Gelingt es nicht rechtzeitig, durch entschlossenes Handeln die Erderwärmung zu bremsen, wird die Katastrophe schon in wenigen Jahren nicht mehr beherrschbar sein. Ein schnellstmöglicher Umstieg auf 100% erneuerbare Energie ist eine der unverzichtbaren Maßnahmen. Stattdessen wird in Friedberg seit 2014 von der Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung ein Windpark am Winterstein verhindert. Das ist unverantwortlich. Aufgrund der trockenen Sommer in den letzten beiden Jahren ist der Wald dort bereits stark geschädigt. Schreitet der Klimawandel weiter fort, wird das „Natur- und Erholungsgebiet Winterstein“ bald unwiederbringlich zerstört sein. Wer die Natur schützen will, muss auf eine CO2-neutrale Energiegewinnung umsteigen und somit auch Windräder bauen.
Stattdessen werden von den Anliegerkommunen Bebauungspläne erstellt, die einen Windpark erschweren, statt ihn offensiv voranzutreiben. Übergeordnete Raumplanungsziele, die durch den „Teilplan Erneuerbare Energien“ (TPEE) vorgegeben sind, werden zumindest behindert, wenn nicht gar konterkariert. Querstellen fordert daher die Planung zusätzlicher Windenergieanlagen im Wintersteingebiet.
Spielplan Windpark am Taunus, April 2020Um ein wenig zur Überbrückung der Corona-Quarantäne beizutragen, hat Querstellen ein spannendes Gesellschafts-Spiel zum Bau des Windparks am Taunusrand entwickelt. In der Spielanleitung heißt es:
„Wir nehmen die Dinge selbst in die Hand. Wir Bürger*innen aus Friedberg, Rosbach, Ober-Mörlen und Wehrheim wollen endlich sauberen Windstrom vom Winterstein und damit unseren Beitrag zur Rettung des Klimas leisten. Deshalb errichten wir einen Bürgerwindpark auf dem Taunuskamm.
Leider bekommen wir es mit skrupellosen Windkraftgegner*innen zu tun. Auch wenn ihnen überzeugenden Argumente fehlen, wollen sie trotzdem den Windpark mit allen Mitteln verhindern. Wer wird gewinnen? Es wird nicht einfach für uns, aber mit Geschick, guter Kooperation und etwas Glück packen wir es!“
Spielplan sowie Anleitung mit Zubehör lassen sich ganz einfach ausdrucken und schon kann es losgehen. Das Spiel garantiert Jung und Alt, Klein und Groß spannende Unterhaltung. Probieren Sie es gleich aus.

„Einfach nichts kapiert“

Eine „teuflische“ Erwiderung auf die Pressemitteilung der FDP zum Windpark am Winterstein

Springteufelchen
„Einfach nichts kapiert“, so formulierte es Achim Güssgen-Ackva in seiner Pressemitteilung (WZ vom 6.3.2020) zum Thema Windkraftanlagen am Winterstein. Dieser Vorwurf fällt an ihn selbst und die FDP zurück. Wie ein Springteufelchen hüpft der Friedberger FDP-Fraktionsvorsitzende aus der Mottenkiste und ereifert sich über „Zerstörung“, „verwüstete Landschaften“ und Verschwörung zwischen Umweltverbänden und öffentlicher Hand.
„Einfach nichts kapiert“ haben die FDP und ihr lokaler Vertreter. Wo sogar in Friedberg inzwischen Tausende Schüler*innen auf die Straße gehen und sich der weltweiten Klimaschutzbewegung anschließen, stimmt die FDP ihr vorgestriges Lamento an. Während der Klimawandel das Leben auf der Erde drastisch verändert, während Gletscher schmelzen und Wälder vertrocknen, sorgt sich Herr Güssgen-Ackva in durchschaubar-populistischer Weise um das „Kleinklima“ am Winterstein, das „Quellwasserschwimmbad“ und den „Rosbacher Brunnen“, der bekanntlich kein Regenwasser, sondern Mineralwasser aus großer Tiefe abfüllt. Bereits Schulkinder haben – ganz im Gegensatz zu kleinen, alten Springteufelchen – begriffen, dass nicht Windkraftanlagen die Umwelt zerstören, sondern dass sie einen wesentlichen Beitrag zum Schutz von Umwelt und Klima leisten. Wer überall Windräder blockiert, allen Ernstes den „Ausbaustopp für Windkraft in Hessen“ fordert (FDP-Website), nimmt klimaschädigenden Kohle- und gefährlichen Atomstrom billigend in Kauf. Nach den Vorgängen in Thüringen verwundert dabei auch nicht mehr die erschreckende Nähe zur AfD.
„Wir nehmen diesen Kampf auf und werden ihn direkt in die Kommunalwahl tragen“, so wird Herr Güssgen-Ackva in der WZ zitiert. Das soll er gerne haben: Machen wir es einfach bei der nächsten Wahl wie in Hamburg und packen wir das Springteufelchen zurück in die Mottenkiste. Die FDP und Herr Güssgen-Ackva leisten wahrlich keinen Beitrag mehr zur Lösung der Zukunftsprobleme.
Genau einen Tag später springt auch die UWG aus der Kiste, um mit fast gleichlautenden Vorwürfen – die dadurch jedoch nicht richtiger werden – ihre Inkompetenz in Sachen erneuerbare Energien zu demonstrieren. Wir sind gespannt auf die Haltung der anderen Parteien.
(Das Springteufelchen gibt es auch als PDF-Download im Format A3.)
Zur Erinnerung hier nochmal unseren Flyer von 2014 zum Thema „Windpark am Winterstein“, von dem wir in Friedberg 10 000 Exemplare verteilten. Auch sechs Jahre später sind die Argumente noch immer gültig, lediglich die Karte des Windvorranggebietes wäre etwas anzupassen.

Atomkraft ist kein Ausweg aus der Klimakrise

Auffällig oft lässt sich zurzeit auf verschiedensten Ebenen beobachten, dass die Atomkraft als Ausweg aus der Klimakrise propagiert wird. In renommierten Medien, z.B. „Spiegel“ oder „Zeit“ werden die angeblich sicheren und smarten Atomreaktoren der 4. Generation angepriesen.
Einige Kreise in der CDU äußern deutlich Sympathien für eine Renaissance der Atomkraft und suchen den Schulterschluss zur AfD. Der Verein „Nuklearia“ macht offensiv Werbung für Atomkraft. Er gibt sich das Image einer unabhängigen Bürgerinitiative, ist tatsächlich jedoch eine Tarnorganisation der Atomindustrie. Dies ist sicher mehr als ein Zufall. Die Atomwirtschaft wittert ihre letzte Chance, die Atomkraft in Deutschland wieder gesellschaftsfähig zu machen. Das Verblassen der Erinnerungen an Tschernobyl und Fukushima, das Verschieben der öffentlichen Diskussion in Richtung „Klima“ und die in Europa weiter an der Atomkraft festhaltenden Länder spielen diesen Akteuren in die Hände. Es ist ein letztes, aber nicht ungefährliches Aufbäumen, bevor 2021/22 die noch verbliebenen sechs Atomkraftwerke in Deutschland abgeschaltet werden.
Eine Renaissance der Atomkraft darf es nicht geben. Atomkraft ist kein Klimaretter, denn sie ist zu gefährlich, zu schmutzig, zu teuer und zu langsam.
Hier nur einige wenige Gründe, warum Atomkraft kein Ausweg aus der Klimakrise ist:

    • Atomkraft ist und bleibt eine Risikotechnologie mit unkalkulierbarem Gefahrenpotenzial.
    • Der Verbleib des anfallenden Atommülls ist und bleibt weiterhin ungelöst. Eine sichere Endlagerung ist nicht in Sicht.
    • Auch die angeblich so sauberen neuen Atomreaktoren der 4. Generation „verspeisen“ keinen Atommüll. Es ist schlicht ein Ammenmärchen, dass sie keinen strahlenden und giftigen Atommüll produzieren. Lediglich die Art des Mülls verändert sich.
    • Da Atomkraft nur noch einen sehr geringen Beitrag zur Energieversorgung leistet, müssten weltweit Tausende von neuen Atomkraftwerken gebaut werden, um nur einen kleinen Beitrag zur Verminderung des CO2-Ausstoßes leisten zu können. Das Errichten einer solch großen Anzahl von Atomkraftwerken ist völlig unrealistisch.
    • Schon die Planung und der Bau von konventionellen Atomkraftwerken dauern 10 bis 20 Jahre.
    • Die angepriesenen Atomreaktoren der 4. Generation befinden sich sogar noch im Theorie- oder Modellstadium. Falls sie überhaupt jemals einsatzfähig sein sollten, wird dies noch viele Jahrzehnte dauern. Für die dringend erforderliche Dekarbonisierung, d.h. für die Rettung des Klimas kämen sie auf jeden Fall viel zu spät.

Es gibt kein atomares Perpetuum-Mobile! Um dem Klima zu helfen, ist der rasche Umstieg auf erneuerbare Energien und eine vollständige Dekarbonisierung der einzig vertretbare Weg!
Die aktuellen Initiativen der Atomlobby dienen offensichtlich dem Ziel, Zweifel und Unsicherheiten zu säen, um evtl. noch einmal den Fuß in die fast schon geschlossene Tür zur Atomkraft zu bekommen. Sie versuchen den Umstieg auf erneuerbare Energien zu torpedieren. Wir sollten nicht auf diese durchsichtige Verzögerungsstrategie hereinfallen!
(Die längere Version dieses Artikels mit weiteren Argumenten finden Sie hier, und ein Poster vom Atomic-Perpetuum lässt sich als PDF im Format A3 herunterladen.)

KOHLE STOPPEN – KLIMA SCHÜTZEN

Mit einer Schubkarre voll Braunkohlebriketts zog Querstellen am Samstag, dem 24.11.2018, über die Kaiserstraße in Friedberg. Mit dieser Straßenaktion warben wir für einen raschen Ausstieg aus der Kohleverstromung und für die Teilnahme an den am 1. Dezember in Köln und Berlin stattfindenden Großdemonstrationen.
Straßenaktion - Kohle stoppen - Klima schützen
Die Dringlichkeit des Klimaschutzes ist inzwischen nicht nur von Wissenschaftlern erkannt, sondern auch im Bewusstsein vieler Bürger*innen angekommen. Der trockene und heiße Sommer in diesem Jahr ließ viele Menschen erahnen, was der langfristige Klimawandel bedeutet.
Seit Beginn der Industrialisierung erwärmt sich unsere Erde dramatisch. Ursache dafür ist das Verbrennen fossiler Rohstoffe und die damit verbundene Freisetzung von Kohlendioxid. Die Kohleverstromung und besonders das Verbrennen von Braunkohle gehören zu den schlimmsten Klimakillern. Braunkohle ist der ineffektivste und schmutzigste fossile Brennstoff. Deutschland produziert noch immer ca. 40% seines Stroms durch die Verbrennung von Kohle. Wir verbrennen mehr Braunkohle als jedes andere Land der Erde und tragen damit erheblich zur Klimaveränderung bei.
Auf der UN-Klimakonferenz 2015 in Paris haben 196 Staaten beschlossen, die Treibhausgasemissionen so zu senken, dass die Erderwärmung nicht die als kritisch erkannte Marke von 2 Grad erreicht, möglichst sogar auf 1,5 Grad begrenzet wird. Deutschland hat sich sogar schon 2010 verpflichtet, die Emissionen bis 2050 um 80-95% (gegenüber 1990) zu reduzieren.
Nur mit einem schnellen Ausstieg aus der Kohle bis 2030 und einem ambitionierten Ausbau und vollständigen Umstieg auf erneuerbare Energien ist es möglich, noch in die Nähe dieser Ziele zu kommen. Gegenwärtig zeigt die Entwicklung allerdings in die entgegengesetzte Richtung und die angestrebten Ziele rücken in immer weitere Ferne.
Der Ausstieg aus der Kohleverstromung wird von mächtigen Energiekonzernen wie RWE und den mit ihnen verbundenen Regierungen und Verbänden, z.B. der NRW-Regierung, der Industrie nahestehenden Parteien und Organisationen, bis hin zu Teilen der SPD und der Gewerkschaften massiv behindert. Ebenso verlangsamt sich der Ausbau der erneuerbaren Energien aufgrund zahlreicher Deckelungsmaßnahmen.  Auch in unserer Region ist gerade wieder einmal der irrationale Kampf gegen Windkraftanlagen, z.B. in Butzbach oder Friedberg zu erleben.

Querstellen ist nicht egal, welche Welt wir den nachfolgenden Generationen hinterlassen.
Querstellen fordert nicht nur den beschleunigten Atomausstieg, sondern auch den Kohleausstieg bis 2030. Wir begrüßen daher den Rodungsstopp für den Hambacher Wald und sprechen uns gegen eine Ausweitung des Braunkohletagebaus aus. Die Kohle muss aus Gründen des Klimaschutzes in der Erde bleiben.
Querstellen tritt für den vollständigen Umstieg auf erneuerbare Energien bis 2040 ein. Diese Ziele sind ehrgeizig, aber erreichbar, wie Szenarien z.B. des BUND oder des Bundesumweltamtes aufzeigen. Deutschland produziert einen großen Stromüberschuss. Der Atomausstieg kann daher beschleunigt und alte Kohlekraftwerke können sofort abgeschaltet werden, ohne dass es zu Versorgungsengpässen kommt. Außerdem werden dadurch die Leitungen frei für sauberen Ökostrom.
Querstellen ist sich bewusst, dass dieser Strukturwandel sozialverträglich erfolgen muss und die noch in der Kohleindustrie arbeitenden Menschen nicht vergessen werden dürfen. Querstellen sieht auch, dass der Klimawandel nur das Ergebnis einer auf Gewinnmaximierung ausgerichteten Produktionsweise ist. Der notwendige Kohleausstieg ist daher nur ein kleiner, aber notwendiger Schritt auf dem Weg zu einer allgemeinen gesellschaftlichen Transformation.
Querstellen hält den in Butzbach geplanten Windpark und auch einen Windpark auf dem Winterstein für dringend erforderlich und für eine große Chance für unsere Region. In unserem Flyer zum Windpark Winterstein haben wir bereits 2014 die wesentlichen Argumente dazu zusammengefasst. Politiker, die diese Projekte verhindern, versagen in unseren Augen bzgl. des Klimaschutzes und der nachhaltigen Entwicklung unserer Region.
Querstellen ruft zur Beteiligung an den für den 1. Dezember geplanten Großdemonstrationen in Köln und Berlin auf. Sie stehen unter dem Motto: KOHLE STOPPEN – KLIMASCHUTZ JETZT. Querstellen fährt von Friedberg um 8.30 Uhr mit der Bahn nach Köln. Interessierte können sich noch anschließen. Der Fahrpreis beträgt ca. 15 €.

Hambi bleibt!

Hambi bleibt! Was vor Kurzem noch eine trotzige Forderung war, ist jetzt zur kaum erwarteten Tatsache geworden. Welch ein grandioser Erfolg all derer, die sich für den Erhalt des Waldes und gegen die Kohleverstromung eingesetzt haben! Ein gutes Beispiel dafür, dass jede*r einen Beitrag leisten kann und die Vielfalt der unterschiedlichen Protestformen gemeinsam zum Erfolg führen.
Ein großartiges Ergebnis für den Natur- und Klimaschutz und eine deftige Klatsche für RWE und die N-RWE-Regierung, die mit hilflos-peinlichen Interviews das selbstverschuldete Desaster zu vertuschen sucht. Der Erhalt des Hambi ist ein klares Signal für das Ende der Kohleverstromung. Dank an alle, die daran mitgewirkt haben.
Jetzt, nachdem die Polizei abgezogen ist, kehrt hoffentlich wieder Ruhe im Wald ein und Hambi kann sich allmählich wieder erholen. Die Bewohner können wieder ihre Baumhäuser aufbauen und sich schrittweise an die Beseitigung der Verwüstungen machen. Zwar dürfte es nur schwer gelingen, die breiten Schotter-Schneisen wieder zurückzubauen, aber die zugeklebten Nisthöhlen der Bechsteinfledermäuse lassen sich leicht öffnen und die Fallen für die Haselmäuse entfernen.

Vielleicht entstehen wieder neue Wald-Siedlungen, damit die Utopie einer herrschaftsfreien Lebensweise in und mit der Natur wieder erblühen kann. Der Anfang ist jedenfalls vielversprechend. Nicht nur das „Schlupfloch“ auf dem linken Foto ist schon neu entstanden. Eine längere Bilderreihe über das großartige Wochenende im Hambacher Wald befindet sich unter FOTOS.