Frohes Fest

Liebe Atom- und Kohlekraftgegner*innen,
zum Jahresende möchten wir  uns bei allen bedanken, die in den letzten sieben Jahren die Aktionen von Querstellen unterstützt oder auf andere Weise ihren Beitrag für die Energiewende geleistet haben. Ohne das große Engagement von so vielen Menschen gäbe es noch keinen Atomausstiegsbeschluss und auch über den Klimawandel würde nicht so intensiv diskutiert. Bis zum vollständigen Atom- und Kohleausstieg ist aber noch ein langer Weg und deshalb werden wir uns alle auch nächstes Jahr wieder einmischen. Wir wünschen schöne Festtage und ein gutes neues Jahr mit vielen interessanten Aktionen. An Silvester stoßen wir gemeinsam darauf an, dass Block B in Gundremmingen endlich abgeschaltet ist. Dann sind es „nur“ noch sieben!

P.S.: Sollte jemand noch ein Weihnachtsgeschenk benötigen, dann empfehlen wir unser pädagogisch wertvolles Demo-Set. Es enthält alles, was für eine Anti-Atom-Demo notwendig ist: Demonstrant*innen verschiedenen Alters, ein Fronttransparent, eine Anti-Atom-Fahne, diverse lokal gefärbte Plakate (jederzeit nach Bedarf auswechselbar), ein Megafon für Durchsagen und natürlich Fässer mit radioaktivem Inhalt. Beigefügt ist eine ausführliche Anleitung zur Durchführung von gewaltfreien Demonstrationen und Mahnwachen. So entwickeln sich Kinder spielerisch zu aktiven Demokraten, die selbstbewusst für Mensch und Umwelt eintreten und aktiv der Atom- und Kohlelobby die Stirn bieten. Das kleine Demo-Set sollte möglichst durch viele zusätzliche Aktivist*innen ergänzt werden. Praktische Einsteigerkurse im Demonstrieren vermittelt wir gerne.

Sorge um Energiewende – Mahnwache am 7. Geburtstag von Querstellen in Friedberg

Unserem Selbstverständnis entsprechend „feierte“ Querstellen-Friedberg am 16. Dezember seinen 7. Geburtstag mit einer Mahnwache auf dem Elvis-Presley-Platz. Während uns vor 7 Jahren der Beschluss zur Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke und die Castor-Transporte nach Lubmin bei starkem Schneetreiben auf die Straße trieben (vgl. die Fotos vom Dezember 2010), war unsere Geburtstagsaktion bei freundlichem Wetter, Glühwein und Früchtepunsch durchaus einer „Geburtstagsfeier“ angemessen.

Landratskandidat Thomas Zebunke (Grüne) ließ sich bereitwillig zwischen Atomfässern und Quersteller*innen fotografieren.

Wenn man auf die letzten 7 Jahre Atom- und Anti-Atompolitik zurückblickt, gilt es durchaus positiv festzuhalten, dass nicht nur die Laufzeitverlängerung zurückgenommen wurde, sondern auch der Atomausstieg – als Reaktion auf die Atomkatastrophe in Fukushima – bis Ende 2022 beschlossen wurde. Damit sind die Erfolge aber auch schon im Wesentlichen aufgezählt und die Erfolgsliste der Atomkraftwerksbetreiber ist deutlich länger. Nach 2011 wurde lediglich das Atomkraftwerk Grafenrheinfeld abgeschaltet und bis 31. Dezember 2017 muss noch der Block B des Kraftwerks Gundremmingen folgen. Alle sechs dann noch laufenden Atomkraftwerke können weiter bis 2021/22 betrieben werden und Atommüll produzieren. Einige weitere „Grausamkeiten“ haben wir auf unserem „Jubiläumsflyer“ aufgelistet. (Eine umfassende Chronik der letzten 7 Jahre finden Sie unter Gast-Beiträge.) Aktuell bereitet der Umstand Sorge, dass bei den Versuchen der Regierungsbildung, die Energiewende ganz offensichtlich nur noch eine geringe Rolle spielt. Es muss damit gerechnet werden, dass der Wechsel auf erneuerbare Energien noch weiter ausgebremst wird. Stattdessen steht die Kohleverstromung hoch im Kurs, obwohl sie maßgeblich den Klimawandel beschleunigt. Während auf dem Klimagipfel in Bonn andere Länder, z.B. Kanada, Frankreich, England, Italien und Österreich, eine Allianz zum Kohleausstieg beschließen, entzieht sich ausgerechnet Deutschland, das sich doch so gerne seines Engagements für den Klimaschutz rühmt. Das wiegt umso schwerer, da Deutschland die bis 2020 zugesagte CO²-Einsparung um 40%  nicht mehr einhalten kann. Aktuelle Prognosen liegen bei nur noch 32%. Deshalb müsste in einem Koalitions- oder Kooperationsvertrag einer zukünftigen Bundesregierung der Kohleausstieg und das umgehende Abschalten der ältesten Kohlekraftwerke festgelegt werden. Atomkraftwerke dürfen nicht länger von der Besteuerung freigestellt werden, die Übertragen von Reststrommengen abgeschalteter Atomkraftwerke sollte untersagt werden, das Verschieben von Atommüll muss aufhören, die Zwischenlager für den Atommüll, die wohl noch das ganze Jahrhundert benötigt werden, müssen erheblich sicherer gestaltet werden und vieles mehr.  Bis zum vollständigen Atom- und Kohleausstieg ist also noch ein langer Weg und Querstellen-Friedberg wird sich daher weiter einmischen und sich mit vielen anderen auch im neuen Jahr für den Umstieg auf erneuerbare Energien einsetzen.

Atom- und Kohleausstieg nicht vergessen!

Mahnwache am Samstag, 16. Dezember, 10-13 Uhr, Elvis-Presley-Platz, Friedberg. Am 15. und 16. Dezember 2010 standen wir zum ersten Mal auf der Kaiserstraße in Friedberg, um gegen die damals beschlossene Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke und gegen Castortransporte nach Lubmin zu demonstrieren. Im verflixten 7. Jahr danach sind wir wieder vor Ort! Als Reaktion auf die Atomkatastrophe in Fukushima wurde zwar die Laufzeitverlängerung zurückgenommen und der Atomausstieg bis Ende 2022 beschlossen, aber 8 Atomkraftwerke laufen immer noch und auf die Atommüll-Frage ist noch lange keine Antwort gefunden. Der sich beschleunigende Klimawandel erfordert zusätzlich den raschen Ausstieg aus der Kohleverstromung.Viele Aufgaben also, die es dringend zu lösen gilt! Aber statt Aufbruch gibt es eher Stillstand. Durch die gegenwärtigen Mehrheitsverhältnisse im Bundestag ist eine Lähmung eingetreten, die die hoffnungsvoll eingeleitete Energiewende endgültig abzuwürgen droht. Weder bei Jamaika, GroKo oder irgendeiner anderen Regierungskonstellation scheint die Energiepolitik eine wichtige Rolle zu spielen. Atomrisiko und Klimawandel dulden aber keinen Aufschub! Energisches Handeln ist erforderlich, um diese drängenden Zukunftsfragen zu lösen. Wir wollen deshalb am Samstag, dem 16. Dezember, zwischen 10 und 13 Uhr auf der „Kleinen Freiheit“ daran erinnern, dass Stillstand oder Verlangsamung bei der Energiewende keine Option sind. Kommen Sie zwischen dem „Weihnachtsshopping“ für einen „besinnlichen Moment“ an unseren Stand und machen Sie sich weiterhin stark für den Atom- und Kohleausstieg. Wir halten neben anderen Informationsmaterialien auch eine nette „Weihnachtskarte“ und vielleicht sogar ein „Heißgetränk“ für Sie bereit.

90 km lange Menschenkette

Eine 90 km lange Menschenkette zog sich am 25. Juni 2017 von Aachen über Maastricht, Lüttich, bis nach Tihange. 50.000 Teilnehmer*innen waren nötig, um diese weite Strecke zu überbrücken. Ziel der länderübergreifenden Aktion war es, gegen die pannenträchtigen Atomkraftwerke in Tihange und Doel zu protestieren, aber auch für das Abschalten aller anderen Atomkraftwerke einzutreten.
Die AKW Tihange 2 und Doel 3 in Belgien gelten als besonders unsicher. Bei Ultraschall-Untersuchungen wurden in den Reaktorbehältern Tausende von Rissen festgestellt, die sich zunehmend vergrößern. Die Reaktoren zeigten sich in den zurückliegenden Jahren außerdem als besonders störanfällig und mussten mehrfach notabgeschaltet werden. Trotzdem hat die belgische Regierung die Laufzeit dieser alten Reaktoren erneut verlängert.
Ausgehend von der Städteregion Aachen hatte daher ein breites Bündnis zu dieser KETTENREAKTION aufgerufen. Um die Zigtausende von Teilnehmer*innen einigermaßen gleichmäßig über die lange Strecke zu verteilen, wurden sie zu festgelegten Teilstrecken geleitet. Einige Eindrücke von km 42, wo sich Querstellen-Friedberg einreihte, sind unter FOTOS zu finden.

6 Jahre Atomkatastrophe Fukushima – Ausstellung und Infostand am 11. März 2017

Am Samstag, dem 11. März jährt sich zum 6. Mal die Atomkatastrophe in Fukushima-Daiichi. Aus diesem Anlass wird Querstellen-Friedberg von 10-13 Uhr auf dem „Elvis-Presley-Platz“ („Kleine Freiheit“) in Friedberg mit einer Plakatausstellung und einem Infostand an die Atomkatastrophe in Japan erinnern.
Wir zeigen in einem Pavillon die Plakatausstellung „Fukushima, Tschernobyl und wir“ von .ausgestrahlt, die auf 15 Plakaten in anschaulicher Weise die wichtigsten Fakten zu diesen beiden Atomkatastrophen zusammenfasst.
In Japan hat inzwischen die Regierung einzelne Sperrgebiete in Iitate aufgehoben und die ehemaligen Bewohner aufgefordert in ihre Häuser zurückzukehren. Auf dieses Weise versucht die Regierung den Eindruck zu erwecken, man habe die Katastrophe im Griff. Tatsächlich sind – trotz großer Dekontaminierungs-Anstrengungen – die Strahlenwerte an vielen Stellen noch immer sehr hoch und kaum jemand will in das verseuchte Gebiet zurück, wo noch immer Millionen schwarzer Plastiksäcke mit kontaminierter Erde offen herumliegen. Da aber 2018 die Entschädigungszahlungen auslaufen, wird vielen Bewohnern am Ende vermutlich jedoch keine andere Wahl bleiben.
Wir wollen an diesem Jahrestag aber auch an die Situation in Deutschland erinnern, wo noch immer acht Atomkraftwerke in Betrieb sind und weiterhin Atommüll produzieren. Ab 2017 sollen – nach sechs Jahren Pause – wieder Castor-Transporte in Deutschland stattfinden. Mangels eines geeigneten Endlagers beginnt man damit, den Atommüll in Zwischenlager zu verschieben, deren Sicherheit äußerst fragwürdig ist.
Materialien und Infos dazu halten wir an unserem Infotisch bereit und weisen auf aktuelle Aktionen, z.B. die Initiative „Neckar castorfrei!“ oder die geplante Menschenkette von Tihange nach Aachen hin.
Am Infostand bietet sich die Möglichkeit zur Diskussion über aktuelle Fragen des Atomausstiegs und der Energiewende. Gerne berichten wir auch über unsere Teilnahme an der Demonstration „Neckar castorfrei“, die am 4. März in Heilbronn stattfand.

Weihnachtsgeschenke an die Atomkonzerne

Während sich 2017 wieder die Strompreise für uns Bürger*innen erhöhen, werden die Atomkonzerne von der Steuer befreit. „Querstellen-Friedberg“ fordert die Beibehaltung der Brennelemente-Steuer.

Selbstverständlich mussten bisher auch Atomkraftwerke Steuern bezahlen. Von der Bundesregierung war die sog. Brennelemente-Steuer eigens eingeführt worden, um einen Wettbewerbsvorteil der Atomkonzerne gegenüber kleinen Stromproduzenten zu verhindern. Diese Steuer, die bei jedem Wechsel der Brennelemente zu zahlen ist, wird ab 2017 komplett entfallen.
Zweifellos ein willkommenes Weihnachtsgeschenk für die Atomkonzerne. Schon 2016 gelang es den Kraftwerksbetreibern, durch geschicktes Verschieben des Brennelemente-Austauschs auf Anfang des kommenden Jahres, rund 700 Millionen Euro – immerhin 70% der üblichen Kosten – einzusparen. Bis 2020 werden sie weitere 5 bis 6 Milliarden Euro sparen. Mit diesen 6 Milliarden erhalten sie ziemlich genau den sog. „Risikoaufschlag“ zurück, den die Konzerne noch zu ihren 17 Milliarden in den öffentlichen Atommüll-Fond einzahlen müssen. Für gerade einmal 23 Milliarden kaufen sie sich komplett von der Entsorgung und Endlagerung des Atommülls frei. Wenn das kein Grund für die Aktionäre ist, an Silvester die Champagner-Korken knallen zu lassen! Das Atommüllproblem für die nächsten 100 000 Jahre übernimmt jetzt die Allgemeinheit und die Konzerne können wieder richtig Geld verdienen.
Mehr Informationen dazu in einem Artikel von Karen Warkall und Klaus Kissel unter Berichte.

Noch eine kleine Fußnote:
Querstellen-Friedberg gibt es jetzt bereits seit 2190 Tagen. In weiteren 2190 Tagen soll das letzte Atomkraftwerk in Deutschland abgeschaltet sein. Das schaffen wir doch auch noch!

FUKU5HIMA – TSCH30NOBYL


Mit diesem Großplakat beteiligen wir uns an der bundesweiten Aktion von .ausgestrahlt und erinnern an die Atomkatastrophen von Fukushima und Tschernobyl. Wir bedanken uns für die großzügigen Spenden, die dieses Plakat ermöglichten.

Unangenehme Dinge werden gerne verdrängt. Deshalb erinnern wir in Friedberg mit einem Großplakat am Kreisverkehr der kleinen Bahnunterführung (Haagstraße-Haingraben) an Fukushima und Tschernobyl.
Schon 30 Jahre liegt die Reaktorkatastrophe von Tschernobyl zurück und führte allen vor Augen, was unter „Restrisiko“ zu verstehen ist. Nicht nur Leben und Gesundheit der sog. Liquidatoren wurden zerstört, sondern Millionen von Menschen wurden radioaktiver Strahlung ausgesetzt. In Tschernobyl wurde zweihundertmal mehr Radioaktivität freigesetzt als durch die Atombomben von Hiroshima und Nagasaki. Die Älteren unter uns erinnern sich noch an die unsichtbare Bedrohung, die auch uns heimsuchte und über die nur scheibchenweise informiert wurde. Obst und Gemüse aus dem eigenen Garten durfte nicht mehr verzehrt werden, Kinder mussten in den Häusern bleiben und der Sandkasten wurde zur „Sperrzone“ erklärt. Riesige Gebiete in Europa wurden durch die Katastrophe mit Cäsium kontaminiert und sind es heute noch immer.
Und wie geht es weiter? Auch die neue, rund 1 Milliarde € teure Schutzhülle, die über den alten, inzwischen brüchigen Sarkophag des havarierten Atommeilers gelegt werden soll, ist nur für 100 Jahre angelegt und bietet keinen abschließenden Schutz.
Fukushima liegt nur 5 Jahre zurück. Dort sind die Auswirkungen der Katastrophe noch weitaus größer. Auch heute noch fließt radioaktiv verseuchtes Wasser unkontrolliert ins Meer. Der gesamte pazifische Ozean ist bereits jetzt radioaktiv kontaminiert. Niemand kann sagen, in welchem Zustand die geschmolzenen Reaktorkerne sind und wie sie geborgen werden können. Weit mehr als eine Generation wird für den „Rückbau“ veranschlagt.
Die bei Dekontaminierungsmaßnahmen in der Region abgetragene Erde lagert in Plastiksäcken auf öffentlichen Plätzen oder unmittelbar vor den Häusern. Allein in der Präfektur Fukushima stapeln sich diese strahlenden Plastiksäcke an mehr als 50 000 Plätzen. Insgesamt müssen rund 30 Millionen Tonnen Strahlenmüll langfristig sicher gelagert werden. Fukushima wird nicht nur Japan, sondern auch uns noch lange beschäftigen.
Mit Sorge schauen inzwischen viele auch auf das marode Atomkraftwerk Tihange in Belgien. Es gehört zu den ältesten Atomkraftwerken Europas und weist tausende feine Risse im Reaktorbehälter auf. Gänzlich unvorstellbar sind die Folgen einer Havarie mitten im dicht besiedelten Europa.
Nach Tschernobyl und Fukushima und zahlreichen Beinah-Katastrophen ist deutlich geworden, dass das Atomrisiko nicht nur rechnerisch besteht, sondern sehr real Mensch und Umwelt bedroht. Aus diesem Grund treten wir für mehr Tempo beim Atomausstieg und bei der Energiewende ein.
Muss denn eine noch größere Katastrophe geschehen, bis wir endlich konsequent und rasch auf erneuerbare Energien umsteigen? Leider gibt es noch immer Politiker – auch hier bei uns in Friedberg und der Wetterau -, die in einer unseligen Allianz die Energiewende blockieren. (Vgl. unsere Beiträge zur Kommunalwahl.)
Der Atomausstieg ist in Deutschland noch lange nicht vollzogen. Noch immer laufen acht Atomkraftwerke und produzieren weiterhin Atommüll, für dessen Lagerung keine Lösung in Sicht ist. Noch immer verdienen die großen Atomkonzerne am hochsubventionierten Atomstrom. Systematisch versuchen sie ihre Verantwortung für die Endlagerung des Atommülls auf die Allgemeinheit abzuwälzen. Für ihre verantwortungslose Politik werden sie 2017 sogar noch zusätzlich dadurch belohnt, dass die Steuer für Brennelemente entfällt. Sicher ein netter Anreiz, die Atomkraftwerke noch möglichst lange laufen zu lassen.
Am 12. März 2016 ist das Aktionsbündnis von 10-13 Uhr mit einem Infostand in Friedberg auf der „Kleinen Freiheit“ (Ecke Wolfengasse/Kaiserstraße) und zeigt Plakate über Fukushima und Tschernobyl. Ausführliches Infomaterial zum Mitnehmen liegt bereit und auf einer Unterschriftenliste kann man gegen die Streichung der Brennelemente-Steuer protestieren.

5 JAHRE FUKUSHIMA – INFOSTAND IN FRIEDBERG

„Fukushima, Tschernobyl und wir“ lautet der Titel der Plakatausstellung von .ausgestrahlt, die das Friedberger Aktionsbündnis am Samstagvormittag in einem „Ausstellungspavillon“ auf der „Kleinen Freiheit“ in Friedberg präsentierte. Viele Marktbesucher nutzten die Gelegenheit, um sich anhand der ausgehängten Plakate über Entwicklung und Folgen der beiden größten Atomunfälle zu informieren.

Mit dem Infostand wollten wir auch daran erinnern, dass in Deutschland noch immer 8 Atomkraftwerke laufen und auch von ihnen weiterhin eine große Gefahr ausgeht. Wir fordern mehr Tempo beim Atomausstieg und eine Beschleunigung beim vollständigen Umstieg auf Erneuerbare Energie.
Aus diesem Grund kritisieren wir auch die von der Bundesregierung für Ende 2016 geplante Abschaffung der Brennelemente-Steuer. Die Atomwirtschaft hat keine weiteren Milliardengeschenke verdient. Dieses Geldgeschenk ist nämlich eine Einladung, die nicht mehr benötigten Atomkraftwerke nur länger laufen zu lassen, um noch weitere Gewinne einzustreichen. Trotz dieser großzügigen Geschenke versuchen sich die Atomkonzerne so weit wie möglich der Verantwortung für Atommüllproblematik zu entledigen. Die Gewinne aus der stark subventionierten Atomkraft wurden stets gerne eingestrichen, für die Bewältigung der Schäden dürfen aber gerne andere haften.

Während der Vorbereitung des Infostandes war eine anonyme Drohung aus der „extrem rechten Ecke“ beim Aktionsbündnis eingegangen. Darin wurden wir als „wirre(s) Grünzeug“, als „pädophil, natur- und tierfeindlich, antideutsch und islamisierend“ bezeichnet. Unsere „linksterroristischen Desinformations-Aktionen (seien) lange genug genehmigt“ worden. Einige weitere Kostproben aus den Mails: „Sie stehen unter Beobachtung! Deutschfreundliche und naturfreundliche Parteien werden bald die Zweidrittelmehrheit innehaben! Gemeingefährliches Grünzeug in die Geschlossene!“
Die vage Andeutung, am Samstag zu unserem Infostand zu erscheinen, führte dazu, dass viele demokratisch gesinnte Menschen uns an dem Infostand besuchten und ihre Solidarität bekundeten. Dadurch wurde es zeitweise recht voll und eng auf der „Kleinen Freiheit“, die durch den Wochenmarkt jetzt deutlich „kleiner“ geworden ist.

Das ist unserer Meinung nach keine glückliche Situation, weil dadurch die Möglichkeit zur Meinungsbekundung für Friedberger Bürger und Initiativen beeinträchtigt wird. Vielleicht sollten die Verantwortlichen der Stadt nochmals darüber nachdenken, denn wir können nicht glauben, dass dieser Effekt gewünscht ist. Die „Kleine Freiheit“ in Friedberg muss unserer Meinung nach als ein Ort der freien Meinungsäußerung erhalten bleiben.

Die sehr informative und ansprechend aufbereitete Ausstellung „Fukushima, Tschernobyl und wir“ – einschließlich des praktischen Pavillons – verleihen wir übrigens gerne gegen eine kleine Spende an interessierte Initiativen oder auch Schulen.

Unsere „Entscheidungshilfen“ für die Kommunalwahl am 6. März in Friedberg

Wir haben uns bemüht, die Positionen der Parteien zum Thema Windpark am Winterstein knapp zusammenzufassen. Die Zitate stammen überwiegend aus den Wahlprogrammen, den Wahlkampfprospekten und den Webseiten der Parteien. Die Zitate sind exemplarisch ausgewählt und erheben nicht den Anspruch, die Positionen der Parteien vollständig abzubilden. Es ist anzunehmen, dass die Parteien unsere Zusammenfassung nicht als angemessen betrachten. Wir sind aber sicher, dass sich die Wählerinnen und Wähler nicht nur auf unsere „Entscheidungshilfen“ verlassen, sondern selbst die Positionen der Parteien kritisch prüfen.

Liste 1: CDU
Hat die CDU für Friedberg ein Wahlprogramm? In Ihrem Wahlkampfflyer formuliert sie zum Windpark am Winterstein lediglich: „Wir stehen für die Unversehrtheit des Landschaftsbildes und des Waldes im Bereich Winterstein.“
Ihr Vorsitzender Dr. Hoffmann hat die CDU-Position allerdings schon vor langer Zeit in Pressemitteilungen kundgetan. Z.B. wird in einem WZ-Artikel vom 26. April 2014 massiv Stimmung gegen den Windpark gemacht. Dort ist zu lesen von „flächendeckender Zerstörung der Mittelgebirgslandschaft“, von „sich drehende(n) und grell blitzenden Riesenrotoren“, von „optischer Umweltverschmutzung“ usw. usw.

Liste 2: SPD
Im sehr umfangreichen Wahlprogramm der SPD gibt es auch einen kleinen Abschnitt über „Energie“, der sich durchaus positiv liest. Dort ist von „Energieeinsparung“ und „Energieeffizienz“, von „dezentralen, regenerativen Energien“ die Rede. „Die Realisierung eines Windparks“ sei „einzuleiten“. Abschließend ist sogar formuliert: „Es ist unser Ziel, in den nächsten Jahren insbesondere über unsere Stadtwerke eine nachhaltige, unabhängige, bürgernahe und dezentrale Energieversorgung sicherzustellen.“
(Anmerkung: Das klingt, als wäre die SPD auf dem richtigen Weg. Aber wo waren in den letzten fünf Jahren die Initiativen, insbesondere bzgl. der Windkraft? Warum verhindert die SPD eine Realisierung des Windparks am Winterstein? Zwischen Programm und Handeln stellen wir eine große Kluft fest.)

Liste 3: GRÜNE
Von den Friedberger Parteien haben lediglich „Die Grünen“ mehrfach die Initiative ergriffen, um das Projekt Windpark am Winterstein anzustoßen. Im Juni 2015 stellten sie in der Stadtverordnetenversammlung den Antrag für ein Pachtmodell in Zusammenarbeit mit OVAG und Hessen-Energie. Dieser Antrag wurde allerdings von der Allianz der Windpark-Blockierer in der Stadtverordnetenversammlung abgelehnt. Wie man auf der Webseite der GRÜNEN nachlesen kann, „kämpfen (sie) weiter für Windkraft auf dem Winterstein“. Sie haben in zahlreichen Mitteilungen hervorgehoben, dass der Windpark eine einmalige „Chance“ für Friedberg darstellt. Bernd Stiller, energiepolitischer Sprecher der Grünen stellt dazu fest: „Wer das Klima retten will, wer die Energiewende ernst meint, braucht den Winterstein als Standort für den Windpark um in Südhessen ausreichend Energien aus nicht-fossilen Brennstoffen bereitzuhalten.“

Liste 4: DIE LINKE

De Linken schreiben in ihrem Wahlprogramm:
„Die Förderung regenerativer Energiegewinnung soll ein Schwerpunkt in Friedberg sein. Dies schließt neben Photovoltaik auch die Errichtung von Windkrafträdern auf Friedberger Gemarkung ein.“ Die Linken streben an, „weitere Windkraftanlagen auf dem Gebiet der Stadt Friedberg und durch die Stadt bzw. einen stadteigenen Betrieb zu errichten. Geeignete Standorte, wie z.B. Flächen zwischen Friedberg und Rosbach sind diesbezüglich ergebnisoffen zu prüfen.“

Liste 5: FDP
Im Wahlprogramm der Friedberger FDP steht:
„Die Windkraft ist in unserer Region für die Energieerzeugung keine wirtschaftlich sinnvolle Alternative. Wir sind gegen die weitere „Verspargelung“ unseres Lebensraums. Windräder am Winterstein lehnen wir ab! Daher sprechen wir uns gegen die Genehmigung und den Bau weiterer Windkraftanlagen auf dem Gebiet der Stadt Friedberg aus.“
Mit ihrer Wahlkampagne haben sie deutlich Stellung bezogen. Ihr Wahlplakat gegen den Windpark am Winterstein forderte geradezu unsere satirisch-kritische Persiflage heraus (vgl. Abbildung unten).

Liste 6: UWG
Von der UWG-Friedberg ist uns kein Wahlkampf-Flyer bekannt und auch ihre Homepage ist sehr informationsarm. Sie schreibt lediglich: „Keine Windkraftanlagen auf dem Winterstein – so schon immer die Meinung der UWG“. Diese Position hat sie tatsächlich stets sehr klar vertreten. In einer alten Pressemitteilung vom 19.02.13 spricht sie im Zusammenhang von Windkraft von „Ökoreligion“. Mehrfach hat sie sich kritisch über unser Engagement für den Windpark geäußert und gemeinsam mit anderen Friedberger Parteien eine Realisierung bisher erfolgreich verhindert.

KLIMAWANDEL! NA UND?

Anlässlich der Klimakonferenz in Paris verteilt das Friedberger Aktionsbündnis einen Flyer mit mahnenden Worten des Papstes aus der Umwelt-Enzyklika. Terroranschläge und Flüchtlingsdebatte verdrängen die Klimakonferenz in Paris aus der Berichterstattung, obwohl dort rund 10 000 Delegierte nichts weniger versuchen als die Welt zu retten. Selbst wenn die zu beschließende Klimarahmenkonvention gut wird, wird sie wahrscheinlich nicht gut genug, denn zu weit ist der Prozess der Erderwärmung schon fortgeschritten. Ob die mahnenden Wort des Papstes noch helfen? Man muss der Konferenz den größtmöglichen Erfolg wünschen.

Die Erde hat sich seit Beginn der Industrialisierung bereits um 1 Grad erwärmt. Tendenz stark ansteigend.
Von 1890, dem Beginn regelmäßiger Aufzeichnungen, bis heute ist die mittlere Temperatur um etwa 1 Grad gestiegen. 2014 war das wärmste bisher gemessen Jahr und 2015 wird dieser Rekord vermutlich noch übertroffen. Mit weiteren Steigerungen ist zu rechnen.

Hauptursache ist die Verbrennung fossiler Rohstoffe. Durch die massive Verbrennung fossiler Brennstoffe wie Öl, Kohle und Gas wird in großem Umfang Kohlendioxid freigesetzt, das die Hauptursache für den Klimawandel ist. Auch die zunehmende Entwaldung der Erde trägt zum Anstieg der Kohlendioxidkonzentrationen in der Atmosphäre bei, da Pflanzen und Bäume fehlen, die dieses binden konnten. Auch in den Meeren liegt die Kohlendioxidkonzentration gegenüber vorindustrieller Zeit um 28 Prozent höher und die Speicherkapazität der Meere ist bald erschöpft.

Spätestens ab einer Erwärmung um 2 Grad drohen unberechenbare Verschiebungen der Klimazonen. Bei weiter steigender Erwärmung rechnen Wissenschaftler mit einem unbeherrschbaren Kippeffekt, der zur kompletten Veränderung der Klimazonen führen könnte. Wann dieser Effekt eintritt ist nicht vorherzusehen. Viele Länder plädieren daher für eine Reduzierung der Erderwärmung auf maximal 1,5 Grad.

Inlandgletscher und arktisches Eis schmelzen bereits. Forscher haben mit Hilfe von Satelliten die globale Eisschmelze ermittelt. Danach verliert die Erde jährlich ca. 230 Milliarden Tonnen Eis. Die zwischen 2003 und 2010 verlorene Eismenge wäre ausreichend, um die gesamte USA mit einer fast 50 Zentimeter hohen Wasserschicht zu bedecken. Schmilzt das Eis ab, kann der darunter liegende, dunklere Boden weniger Sonnenstrahlung zurück ins All reflektieren. Taut der Permafrostboden in Sibirien und Nordamerika auf, werden enorme Mengen an darin enthaltenen Treibhausgasen freigesetzt. Beide Effekte steigern wiederum die Erwärmung des Klimas.

Seit 1900 ist der Meeresspiegel um 20 cm gestiegen. Aus Messungen geht hervor, dass die abschmelzenden Gletscher zwischen 2003 und 2010 zu einem jährlichen Anstieg des Meeresspiegels um 3 Millimeter geführt haben. Insgesamt sei der Meeresspiegel in dieser Zeit um rund einundzwanzig Millimeter gestiegen, berichten Forscher im Fachmagazin „Nature“. (doi:10.1038/nature10847) Das stimme gut mit bisherigen Schätzungen überein. (National Geographic Deutschland 9.2.12 Quelle: dapd). Beim National Climate Assessment vom Mai 2014 wird bis zum Ende des 21. Jahrhunderts ein Meeresspiegelanstieg um 1 bis 4 Fuß (30 bis 120 cm) im Vergleich zum vorindustriellen Wert erwartet. Dadurch würden viele Küstenregionen der Erde im Meer versinken.

Wetterextreme wie Tornados, Hitzewellen, Erdrutsche und Überschwemmungen nehmen deutlich zu. In einem Sonderbericht hatte der Weltklimarat IPCC im November 2011 festgehalten, dass es im Zuge der Erderwärmung zu einer Zunahme extremer Wetterphänomene wie heftiger Regenfälle, Hitzewellen und Dürreperioden gekommen ist und diese Entwicklung anhalten wird. 2012 wurden laut einer Untersuchung etwa die Hälfte aller Extremwetterphänomene durch den Klimawandel verstärkt.

Trinkwasser wird in vielen Regionen der Welt knapp. Bereits ein Drittel der Weltbevölkerung leidet derzeit unter Mangel an Trinkwasser. Der Wasserverbrauch hat sich in den letzten 100 Jahren versechsfacht. Experten schätzen, dass sich der weltweite Wasserbedarf bis zum Jahr 2050 verdoppeln wird und dass zukünftig auch wohlhabenden Länder unter Wassermangel leiden werden. Laut einer Studie, die das Internationale Wassermanagement-Institut in den Niederlanden veröffentlichte, leben etwa zwei Milliarden Menschen in Regionen, in denen Wasser entweder sehr knapp ist bzw. der Pro-Kopf-Verbrauch zu hoch ist. In diesen Regionen sind zudem stark sinkende Grundwasserspiegel und austrocknende Flüsse zu beobachten. In den USA wurde dies in Kalifornien dieses Jahr deutlich sichtbar.

Der Klimawandel erzeugt Armut, Verteilungskämpfe und Migration vor Dürre und Hunger. Ob Hitzewellen, Dürren, Stürme oder Überschwemmungen – die ärmsten Länder sind meist die Hauptleidtragenden von Wetterkatastrophen. Von 1994 bis 2013 waren Honduras, Myanmar und Haiti die am stärksten betroffenen Staaten, wie aus dem Klima-Risiko-Index hervorgeht, den die Umweltschutzorganisation Germanwatch bei der Klimakonferenz in Lima vorstellte. Das Gesamtausmaß der Katastrophen ist enorm: Weltweit starben in diesem Zeitraum mehr als 530.000 Menschen in direkter Folge von über 15.000 extremen Wetterereignissen. „Diese Ergebnisse zeigen die besondere Verwundbarkeit der armen Länder gegenüber klimatischen Risiken, trotz der Tatsache, dass die absoluten monetären Schäden in den reicheren Ländern wesentlich höher sind“, heißt es in der Studie. Daher werden in Zukunft auch klimabedingte Migrationsbewegungen zunehmen.

Die Verbrennung fossiler Energieträger muss gestoppt werden und die Kohle muss in der Erde bleiben. Rund 40 Prozent des weltweiten Stroms werden mithilfe von Kohle erzeugt. Ihre Verfeuerung gehört zu den schädlichsten Praktiken auf der Erde, mit weltweit bleibenden Schäden für Umwelt und menschliche Gesundheit. Für diese Schäden kommt jedoch nicht die Kohleindustrie auf, sondern die Allgemeinheit. Schwefeldioxid, Feinstaub, Quecksilber, Stickoxide, Arsen – aus den Schornsteinen von Kohlekraftwerken gelangen große Mengen gesundheitsschädliche Schadstoffe in unsere Atemluft. Als besonders gefährlich gelten Feinstäube – mikroskopisch kleine Partikel, die über die Lunge bis in den Blutkreislauf gelangen. Eine erhöhte Feinstaubbelastung verursacht nachweisbar Lungenkrebs, Schlaganfälle, Herzkreislauf- und Atemwegserkrankungen. Zusammen mit anderen Quellen der Luftverschmutzung führen die Emissionen aus Kohlekraftwerken zu einer erhöhten Sterblichkeit in der Bevölkerung. Der Braunkohleabbau richtet ganze Regionen zugrunde. Die drei großen deutschen Tagebaureviere – das Rheinische Revier, das Lausitzer Revier und das mitteldeutsche Revier bei Leipzig – umfassten 2008 insgesamt eine Fläche von über 1.600 Quadratkilometern. In der Lausitz plant der Energiekonzern Vattenfall, weitere Tagebaue zu eröffnen.

Ein Kohlekraftwerk bei uns setzt mehr Kohlendioxid frei als z. B. ganz Kenia mit 45 Millionen Einwohnern. In Deutschland gibt es reichlich Braunkohle, die in zwölf gigantischen Tagebauen abgebaggert wird. Rund ein Fünftel der gesamten deutschen CO2-Emissionen stammt aus Braunkohlekraftwerken. Das Kohlekraftwerk Jänschwalde z.B. stößt 25 Millionen Tonnen CO2 im Jahr aus, das gesamte Land Kenia z.B. dagegen nur 13 Millionen Tonnen. Dabei ist der Wirkungsgrad von Kohlekraftwerken besonders schlecht. Selbst wenn sie mit modernster Technik arbeiten, erreichen sie nur einen Wirkungsgrad von etwa 45 Prozent. Mehr als die Hälfte der Energie verpufft ungenutzt durch den Schornstein.

Die Versäumnisse der Vergangenheit erzwingen jetzt radikale Veränderungen. Der Kohleausstieg muss deshalb rasch erfolgen und die Energiewende muss beschleunigt werden. Der Regierungsberater Martin Faulstich hat für die Abschaffung von Kohlekraftwerken plädiert. Regierung, Unternehmen und Gewerkschaften sollten einen „Pakt für den Kohleausstieg schmieden“, sagte der Vorsitzende des Sachverständigenrats für Umweltfragen (SRU). Das letzte deutsche Kohlekraftwerk könne bis zum Jahr 2040 abgeschaltet werden, sagte Faulstich. Die meisten Anlagen könnten allerdings schon in den nächsten 15 bis 20 Jahren vom Netz gehen. Den Vorstoß begründete der Professor für Umwelt- und Energietechnik mit der Sorge um die Energiewende. Wenn die Bundesregierung nicht bald für ein Ende der Kohleverstromung sorge, „dann wackelt die Energiewende“, sagte der Experte. Der SRU setzt sich seit längerem für ein Energiesystem ein, das vollständig aus erneuerbaren Quellen gespeist wird. Dieses Ziel sei bis 2050 technisch möglich, ohne die Versorgungssicherheit zu gefährden. Zugleich lägen die Kosten langfristig unter denen einer Versorgung mit konventionellen Brennstoffen wie Erdöl und Kohle.

Der Energieverbrauch muss gesenkt und sinnloses Wachstum muss begrenzt werden. Daher sollten auch wir Bürger*innen dringend über unser Konsumverhalten und unsere Urlaubsgewohnheiten nachdenken und unsere Verantwortung für die Umwelt wahrnehmen.

Was bringt der 21., 22. oder 23. Klimagipfel? Wie viel Zeit bleibt uns noch?