Räumung des Hambacher Forstes begonnen

Unter dem juristischen Deckmantel „fehlenden Brandschutzes“ und „fehlender Rettungstreppen“ hat die Polizei in NRW mit der Räumung der Baumhäuser im Hambacher Forst begonnen. Tausende von Polizisten sind seit dem heutigen Donnerstagmorgen im Einsatz und gehen mit aller Härte gegen die Aktivist*innen  und Baumhäuser im besetzten Wald vor. Auch schweres Räumgerät und Wasserwerfer sind im Einsatz. Sieben Eilanträge, die gegen die Räumung eingebracht wurden, werden derzeit von Gerichten geprüft. Hambi und seine Menschen brauchen jetzt unsere Unterstützung.

Der Kohle-Herbst

„Über 80% der gesamten Treibhausgasemissionen der Stromerzeugung entstehen bei der Kohleverstromung“ (Positionspapier des Umweltbundesamtes von 2017).

Baumhaus im Hambacher Forst                                        Foto: Tim Wagner

Obwohl dies so ist, zeigt sich immer deutlicher, dass die Bundesregierung wenig Eile hat, den dringend notwendigen Ausstieg aus der Kohleverstromung voranzutreiben. Stattdessen wird wieder einmal verzögert, Kommissionen sollen langfristig planen, während gleichzeitig die großen Energiekonzerne – allen voran RWE – weiter riesige Mengen CO2 in die Atmosphäre pusten und den Klimawandel anheizen. Aufgrund der starken finanziellen Abhängigkeit vieler Kommunen in NRW kommt kaum Widerstand von Seiten der Politik, sondern CDU und SPD unterstützen gerade RWE massiv bei ihren – im wahrsten Sinne des Wortes – schmutzigen Geschäften. RWE wird in den nächsten Wochen den kleinen noch verbliebenen Teil des Hambacher Forstes roden.
Seit 6 Jahren leisten dort Baumbesetzer*innen Widerstand gegen die Ausweitung des Tagebaus und die Rodung des Waldes. In ihren Baumhäusern und einem Camp am Waldrand stellen sie sich den Braunkohlebaggern entgegen. RWE, Polizei und CDU-Innenminister Reul wollen diesen Widerstand jetzt brechen und den Hambacher Forst endgültig zerstören, bevor die Kohlekommission evtl. zu anderen Empfehlungen kommt.
Die Räumung hat bereits begonnen. Mit großem Polizeiaufgebot wurden in den letzten Tagen bereits wichtige Versorgungseinrichtungen auf dem Boden zerstört und Personen „in Gewahrsam“ genommen. Auch erste Baumhäuser wurden vernichtet und Solidaritätsdemos und -versammlungen werden massiv behindert. (Über den aktuellen Stand informieren die rechts angegebenen Webseiten.) Offenbar soll hart durchgegriffen werden, damit bis zum Beginn der Rodungssaison der Widerstand gebrochen ist. Zwar wird RWE nicht vor dem 14. Oktober roden, was aber keineswegs bedeutet, dass die Räumung nicht weitergehen wird. Das Vorgehen erinnert fatal an James Camerons Science-Fiction-Film „Avatar“, in dem profitgierige Rohstoffausbeuter die „Na‘vi“ aus ihrem Wald vertreiben. Gegen die Zeichen der Zeit setzt hier RWE, unter Mithilfe von Politik und Polizei, ihre Profitinteressen durch.
Der Kohleausstieg ist ebenso dringend erforderlich wie der Atomausstieg und duldet keinen Aufschub.
Deshalb wird Querstellen in diesem Herbst die Kohlegegner unterstützen und mit unterschiedlichen Aktionen gegen die Kohleverstromung protestieren:
Mitglieder von Querstellen fahren am Sonntag, 16. September (ganztägig) mit PKW zum Hambacher Forst, um an der Pflanzaktion „AufBäumen gegen Kohle“ und an dem sonntäglichen Waldspaziergang mit Führung teilzunehmen. Gerne nehmen wir Interessierte mit und helfen bei der Organisation von Fahrgemeinschaften. (Bitte melden Sie sich über querstellen-friedberg[at]t-online.de.)
Im Zusammenhang mit der Rodung werden wir Mahnwachen in Friedberg durchführen, bei der wir u.a. mit einer Fotoausstellung über die Baumbesetzungen im Hambacher Forst informieren.
Eine weitere Aktion planen wir in Friedberg zu dem Motto „Kohle unten lassen“.
Auch an Demonstrationen gegen den Kohleabbau im Rheinland wollen wir teilnehmen, z. B. an der Großdemo am 14. Oktober 2018.
Für alle diese Aktionen freuen wir uns über aktive Unterstützung und zahlreiche Teilnehmer*innen.

Läge Friedberg in der Provinz Fukushima …


… böte sich 7 Jahre nach der Atomkatastrophe möglicherweise dieser Anblick.

Nach einem Bericht von Greenpeace lagern in der Provinz Fukushima inzwischen rund 13 Millionen Kubikmeter Strahlenmüll in schwarzen Plastiksäcken an ca. 147 000 Plätzen. Diese sog. „Big Bags“ enthalten kontaminierte Erde, die in den Sperrzonen bei Dekontaminierungsarbeiten abgetragen wurden. Durch das Entfernen der oberen Erdschicht in der Nähe von Wohnhäusern, versucht man die Strahlung so weit zu reduzieren, dass man die Sperrung aufheben und die Menschen auffordern kann, wieder in die verseuchten Regionen zurückzukehren. Das Dorf Itate ist z.B. etwa 1 Jahr freigegeben und die evakuierten Menschen sind von der Regierung aufgefordert, dorthin zurückzukehren. Viele wollen das nicht, weil die Strahlung noch immer hoch ist. Allerdings entfällt mit der Aufhebung der Sperrung auch die Entschädigungsleistung für die Menschen.
Die riesigen Berge von Plastiksäcken zeigen anschaulich die ganze Hilflosigkeit des Menschen im Umgang mit dem radioaktiven Müll. Die Säcke lagern nahezu ungeschützt unter freiem Himmel und niemand weiß, wie lange sie der Witterung standhalten und was überhaupt mit dem Strahlenmüll geschehen soll. Die Dekontaminierungsversuche werden zudem wieder zunichte gemacht, weil Wind und Regen erneut radioaktives Material aus der Umgebung herantragen.
Damit Fukushima nicht vergessen wird, erinnert Querstellen-Friedberg am Samstag, dem 10. März, von 10-13 Uhr, auf dem Elvis-Presley-Platz („Kleine Freiheit“) in Friedberg an die Atomkatastrophe vor 7 Jahren. In einem Pavillon zeigen wir die Plakatausstellung „Fukushima, Tschernobyl und wir“ von .ausgestrahlt, die auf anschauliche Weise wichtige Fakten zu den beiden Atomkatastrophen zusammenfasst. Wir wollen aber auch an die Situation in Deutschland erinnern, wo noch immer sieben Atomkraftwerke in Betrieb sind und weiterhin Atommüll produzieren. Wir fordern daher den beschleunigten Atom- und Kohleausstieg und einen verstärkten Ausbau der dezentralen Energiegewinnung. Gerade hier vor Ort werden die Chancen der Windkraft leider sträflich vernachlässigt.

Frohes Fest

Liebe Atom- und Kohlekraftgegner*innen,
zum Jahresende möchten wir  uns bei allen bedanken, die in den letzten sieben Jahren die Aktionen von Querstellen unterstützt oder auf andere Weise ihren Beitrag für die Energiewende geleistet haben. Ohne das große Engagement von so vielen Menschen gäbe es noch keinen Atomausstiegsbeschluss und auch über den Klimawandel würde nicht so intensiv diskutiert. Bis zum vollständigen Atom- und Kohleausstieg ist aber noch ein langer Weg und deshalb werden wir uns alle auch nächstes Jahr wieder einmischen. Wir wünschen schöne Festtage und ein gutes neues Jahr mit vielen interessanten Aktionen. An Silvester stoßen wir gemeinsam darauf an, dass Block B in Gundremmingen endlich abgeschaltet ist. Dann sind es „nur“ noch sieben!

P.S.: Sollte jemand noch ein Weihnachtsgeschenk benötigen, dann empfehlen wir unser pädagogisch wertvolles Demo-Set. Es enthält alles, was für eine Anti-Atom-Demo notwendig ist: Demonstrant*innen verschiedenen Alters, ein Fronttransparent, eine Anti-Atom-Fahne, diverse lokal gefärbte Plakate (jederzeit nach Bedarf auswechselbar), ein Megafon für Durchsagen und natürlich Fässer mit radioaktivem Inhalt. Beigefügt ist eine ausführliche Anleitung zur Durchführung von gewaltfreien Demonstrationen und Mahnwachen. So entwickeln sich Kinder spielerisch zu aktiven Demokraten, die selbstbewusst für Mensch und Umwelt eintreten und aktiv der Atom- und Kohlelobby die Stirn bieten. Das kleine Demo-Set sollte möglichst durch viele zusätzliche Aktivist*innen ergänzt werden. Praktische Einsteigerkurse im Demonstrieren vermittelt wir gerne.

Sorge um Energiewende – Mahnwache am 7. Geburtstag von Querstellen in Friedberg

Unserem Selbstverständnis entsprechend „feierte“ Querstellen-Friedberg am 16. Dezember seinen 7. Geburtstag mit einer Mahnwache auf dem Elvis-Presley-Platz. Während uns vor 7 Jahren der Beschluss zur Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke und die Castor-Transporte nach Lubmin bei starkem Schneetreiben auf die Straße trieben (vgl. die Fotos vom Dezember 2010), war unsere Geburtstagsaktion bei freundlichem Wetter, Glühwein und Früchtepunsch durchaus einer „Geburtstagsfeier“ angemessen.

Landratskandidat Thomas Zebunke (Grüne) ließ sich bereitwillig zwischen Atomfässern und Quersteller*innen fotografieren.

Wenn man auf die letzten 7 Jahre Atom- und Anti-Atompolitik zurückblickt, gilt es durchaus positiv festzuhalten, dass nicht nur die Laufzeitverlängerung zurückgenommen wurde, sondern auch der Atomausstieg – als Reaktion auf die Atomkatastrophe in Fukushima – bis Ende 2022 beschlossen wurde. Damit sind die Erfolge aber auch schon im Wesentlichen aufgezählt und die Erfolgsliste der Atomkraftwerksbetreiber ist deutlich länger. Nach 2011 wurde lediglich das Atomkraftwerk Grafenrheinfeld abgeschaltet und bis 31. Dezember 2017 muss noch der Block B des Kraftwerks Gundremmingen folgen. Alle sechs dann noch laufenden Atomkraftwerke können weiter bis 2021/22 betrieben werden und Atommüll produzieren. Einige weitere „Grausamkeiten“ haben wir auf unserem „Jubiläumsflyer“ aufgelistet. (Eine umfassende Chronik der letzten 7 Jahre finden Sie unter Gast-Beiträge.) Aktuell bereitet der Umstand Sorge, dass bei den Versuchen der Regierungsbildung, die Energiewende ganz offensichtlich nur noch eine geringe Rolle spielt. Es muss damit gerechnet werden, dass der Wechsel auf erneuerbare Energien noch weiter ausgebremst wird. Stattdessen steht die Kohleverstromung hoch im Kurs, obwohl sie maßgeblich den Klimawandel beschleunigt. Während auf dem Klimagipfel in Bonn andere Länder, z.B. Kanada, Frankreich, England, Italien und Österreich, eine Allianz zum Kohleausstieg beschließen, entzieht sich ausgerechnet Deutschland, das sich doch so gerne seines Engagements für den Klimaschutz rühmt. Das wiegt umso schwerer, da Deutschland die bis 2020 zugesagte CO²-Einsparung um 40%  nicht mehr einhalten kann. Aktuelle Prognosen liegen bei nur noch 32%. Deshalb müsste in einem Koalitions- oder Kooperationsvertrag einer zukünftigen Bundesregierung der Kohleausstieg und das umgehende Abschalten der ältesten Kohlekraftwerke festgelegt werden. Atomkraftwerke dürfen nicht länger von der Besteuerung freigestellt werden, die Übertragen von Reststrommengen abgeschalteter Atomkraftwerke sollte untersagt werden, das Verschieben von Atommüll muss aufhören, die Zwischenlager für den Atommüll, die wohl noch das ganze Jahrhundert benötigt werden, müssen erheblich sicherer gestaltet werden und vieles mehr.  Bis zum vollständigen Atom- und Kohleausstieg ist also noch ein langer Weg und Querstellen-Friedberg wird sich daher weiter einmischen und sich mit vielen anderen auch im neuen Jahr für den Umstieg auf erneuerbare Energien einsetzen.

Atom- und Kohleausstieg nicht vergessen!

Mahnwache am Samstag, 16. Dezember, 10-13 Uhr, Elvis-Presley-Platz, Friedberg. Am 15. und 16. Dezember 2010 standen wir zum ersten Mal auf der Kaiserstraße in Friedberg, um gegen die damals beschlossene Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke und gegen Castortransporte nach Lubmin zu demonstrieren. Im verflixten 7. Jahr danach sind wir wieder vor Ort! Als Reaktion auf die Atomkatastrophe in Fukushima wurde zwar die Laufzeitverlängerung zurückgenommen und der Atomausstieg bis Ende 2022 beschlossen, aber 8 Atomkraftwerke laufen immer noch und auf die Atommüll-Frage ist noch lange keine Antwort gefunden. Der sich beschleunigende Klimawandel erfordert zusätzlich den raschen Ausstieg aus der Kohleverstromung.Viele Aufgaben also, die es dringend zu lösen gilt! Aber statt Aufbruch gibt es eher Stillstand. Durch die gegenwärtigen Mehrheitsverhältnisse im Bundestag ist eine Lähmung eingetreten, die die hoffnungsvoll eingeleitete Energiewende endgültig abzuwürgen droht. Weder bei Jamaika, GroKo oder irgendeiner anderen Regierungskonstellation scheint die Energiepolitik eine wichtige Rolle zu spielen. Atomrisiko und Klimawandel dulden aber keinen Aufschub! Energisches Handeln ist erforderlich, um diese drängenden Zukunftsfragen zu lösen. Wir wollen deshalb am Samstag, dem 16. Dezember, zwischen 10 und 13 Uhr auf der „Kleinen Freiheit“ daran erinnern, dass Stillstand oder Verlangsamung bei der Energiewende keine Option sind. Kommen Sie zwischen dem „Weihnachtsshopping“ für einen „besinnlichen Moment“ an unseren Stand und machen Sie sich weiterhin stark für den Atom- und Kohleausstieg. Wir halten neben anderen Informationsmaterialien auch eine nette „Weihnachtskarte“ und vielleicht sogar ein „Heißgetränk“ für Sie bereit.

90 km lange Menschenkette

Eine 90 km lange Menschenkette zog sich am 25. Juni 2017 von Aachen über Maastricht, Lüttich, bis nach Tihange. 50.000 Teilnehmer*innen waren nötig, um diese weite Strecke zu überbrücken. Ziel der länderübergreifenden Aktion war es, gegen die pannenträchtigen Atomkraftwerke in Tihange und Doel zu protestieren, aber auch für das Abschalten aller anderen Atomkraftwerke einzutreten.
Die AKW Tihange 2 und Doel 3 in Belgien gelten als besonders unsicher. Bei Ultraschall-Untersuchungen wurden in den Reaktorbehältern Tausende von Rissen festgestellt, die sich zunehmend vergrößern. Die Reaktoren zeigten sich in den zurückliegenden Jahren außerdem als besonders störanfällig und mussten mehrfach notabgeschaltet werden. Trotzdem hat die belgische Regierung die Laufzeit dieser alten Reaktoren erneut verlängert.
Ausgehend von der Städteregion Aachen hatte daher ein breites Bündnis zu dieser KETTENREAKTION aufgerufen. Um die Zigtausende von Teilnehmer*innen einigermaßen gleichmäßig über die lange Strecke zu verteilen, wurden sie zu festgelegten Teilstrecken geleitet. Einige Eindrücke von km 42, wo sich Querstellen-Friedberg einreihte, sind unter BILDER zu finden.

Neckar castorfrei!

Noch immer laufen acht Atomkraftwerke und produzieren weiter Atommüll. Ganz nach dem Motto – „Irgendwo muss das Zeugs ja hin“ – wird in diesem Jahr wieder begonnen, Atommüll durchs Land zu transportieren. So ist EnBW gerade dabei, 15 Castoren per Schiff vom stillgelegten Atomkraftwerk Obrigheim zum 50 km entfernten Zwischenlager nach Neckarwestheim zu transportieren. Auf Schubleichtern werden jeweils 3 Castoren auf dem Neckar flussaufwärts geschoben. Ein recht abenteuerliches Verfahren durch eine dicht besiedelte Region.
Das Aktionsbündnis neckar-castorfrei ruft deshalb zu vielfältigen Protestaktionen auf. Querstellen-Friedberg war am 4. März auf der großen Kundgebung und Demonstration in Heilbronn und auch mit Kanus auf der Wasserdemo am 21. Mai bei Kirchheim. Ein kleiner „Fotoroman“ zur Bootsdemo ist unter BILDER zu finden.
Atommüll vermeiden, nicht verschieben! Statt Atommüll hin und her zu schieben, sollte EnBW lieber erst einmal seine beiden Atomkraftwerke in Neckarwestheim und Philippsburg abschalten. Deshalb werden wir uns auch zukünftig bei fragwürdigen und riskanten Atommüll-Transporten querstellen.
Genaue Informationen zum aktuellen Stand der Castortransporte auf dem Neckar gibt es unter www.neckar-castorfrei.de.

6 Jahre Atomkatastrophe Fukushima – Ausstellung und Infostand am 11. März 2017

Am Samstag, dem 11. März jährt sich zum 6. Mal die Atomkatastrophe in Fukushima-Daiichi. Aus diesem Anlass wird Querstellen-Friedberg von 10-13 Uhr auf dem „Elvis-Presley-Platz“ („Kleine Freiheit“) in Friedberg mit einer Plakatausstellung und einem Infostand an die Atomkatastrophe in Japan erinnern.
Wir zeigen in einem Pavillon die Plakatausstellung „Fukushima, Tschernobyl und wir“ von .ausgestrahlt, die auf 15 Plakaten in anschaulicher Weise die wichtigsten Fakten zu diesen beiden Atomkatastrophen zusammenfasst.
In Japan hat inzwischen die Regierung einzelne Sperrgebiete in Iitate aufgehoben und die ehemaligen Bewohner aufgefordert in ihre Häuser zurückzukehren. Auf dieses Weise versucht die Regierung den Eindruck zu erwecken, man habe die Katastrophe im Griff. Tatsächlich sind – trotz großer Dekontaminierungs-Anstrengungen – die Strahlenwerte an vielen Stellen noch immer sehr hoch und kaum jemand will in das verseuchte Gebiet zurück, wo noch immer Millionen schwarzer Plastiksäcke mit kontaminierter Erde offen herumliegen. Da aber 2018 die Entschädigungszahlungen auslaufen, wird vielen Bewohnern am Ende vermutlich jedoch keine andere Wahl bleiben.
Wir wollen an diesem Jahrestag aber auch an die Situation in Deutschland erinnern, wo noch immer acht Atomkraftwerke in Betrieb sind und weiterhin Atommüll produzieren. Ab 2017 sollen – nach sechs Jahren Pause – wieder Castor-Transporte in Deutschland stattfinden. Mangels eines geeigneten Endlagers beginnt man damit, den Atommüll in Zwischenlager zu verschieben, deren Sicherheit äußerst fragwürdig ist.
Materialien und Infos dazu halten wir an unserem Infotisch bereit und weisen auf aktuelle Aktionen, z.B. die Initiative „Neckar castorfrei!“ oder die geplante Menschenkette von Tihange nach Aachen hin.
Am Infostand bietet sich die Möglichkeit zur Diskussion über aktuelle Fragen des Atomausstiegs und der Energiewende. Gerne berichten wir auch über unsere Teilnahme an der Demonstration „Neckar castorfrei“, die am 4. März in Heilbronn stattfand.