DOCH NUR PILLEPALLE

Ein Kommentar zu den Beschlüssen des Klimakabinetts vom 20. September 2019

Das Urteil gleich vorweg. Niemand hatte viel vom Klimakabinett erwartet, aber das jetzige Ergebnis bleibt noch weit darunter. Die Beschlüsse können nur als mutlos, unzureichend und völlig enttäuschend bezeichnet werden. So sind die Klimaziele bis 2030 nicht zu erreichen.
Während Millionen Menschen für das Klima auf die Straße gehen, FRIDAYS FOR FUTURE zu einer breiten Bürgerbewegung und für die Mehrheit der Bevölkerung der Klimaschutz zur vorrangigen Aufgabe wird, schafft es die Bundesregierung nicht, klare Schritte in Richtung Klimaschutz zu gehen. Bei der großen, ja existenziellen Herausforderung des Klimawandels darf sich Politik nicht auf „das was möglich ist“ (Merkel) reduzieren, sondern muss das Notwendige möglich machen! Hier hat das Klimakabinett leider kläglich versagt.
Bei großen Teilen der Bevölkerung verliert die Bundesregierung so den letzten Rest an Glaubwürdigkeit und Vertrauen. Das beschlossene Minimalprogramm zerstört die Hoffnung vieler Menschen, die für den Klimaschutz kämpfen. Wir befinden uns an einem Wendpunkt der Gesellschaft. Unsere auf fossilen Brennstoffen basierende Zivilisation geht zu Ende, ob es uns passt oder nicht. Es ist unser elementares Interesse, dass wir versuchen, diese Veränderung „menschenverträglich“ zu lenken. Es zeigt sich in erschreckender Weise, dass unserer Regierung dazu die gestaltende Kraft fehlt. So gerät die parlamentarische Demokratie in Gefahr. Greta Thunberg spricht zu Recht von einer „Welle der Veränderung“. Wer jetzt nicht entschlossen handelt, wird von einer rebellierenden Jugend und einem wachsenden, friedlichen, gewaltfreien zivilem Ungehorsam hinweggespült. Wer die engagierte Jugend verliert, wer die Erkenntnisse der Wissenschaftler ignoriert, wer die Intelligenz eines Landes verprellt, wird sich nicht mehr lange behaupten können.
Auch wenn die Bundesregierung ihre Beschlüsse als ein „kraftvolles Paket“ (Scholz) anpreist, sieht die große Mehrheit der Kommentatoren, der Umweltschutzverbände und der Klimawissenschaftler darin eher ein klitzekleines „Päckchen“.    Kompletten Kommentar lesen.

AUSSTEIGEN – UMSTEIGEN – VERKEHRSWENDE JETZT!

Aufruf zur Teilnahme an der bundesweiten Großdemonstration am 14. September 2019 anlässlich der IAA in Frankfurt
Die IAA in Frankfurt ist das Symbol für unsere autofixierte Gesellschaft und ein veraltetes Verkehrskonzept. Alle zwei Jahre werden größere, schnellere und luxuriösere Autos präsentiert und die Autoindustrie feiert mit großem Pomp ihre neuen Spritschlucker.
Auch wenn sich die IAA in diesem Jahr betont innovativ gibt, ändert sich nichts an ihrer überholten Grundhaltung. Das Auto wird nicht als Problem identifiziert, sondern „als Teil der Lösung“ (IAA-Website) gepriesen.
Wer der Klimakatastrophe entgegen wirken will, muss sich für eine Verkehrswende einsetzen. In Deutschland stammen ca. 20% der CO2-Emissionen aus dem Verkehrssektor. Die Hauptsünder sind dabei der Individualverkehr und der Verbrennungsmotor. Autoindustrie, Bundesregierung und Verkehrsminister Scheuer stehen jedoch bei der dringend gebotenen Verkehrswende ständig auf dem Bremspedal.
Unter dem Motto #aussteigen demonstrieren am 14. September Tausende für die Verkehrswende. Zu Fuß oder mit dem Fahrrad brechen wir an diesem Tag die Vorherrschaft des Autos und erobern uns die Straßen in Frankfurt zurück. Mehrere Fahrrad-Korsos aus dem ganzen Rhein-Main-Gebiet fahren sternförmig nach Frankfurt und vereinigen sich dort mit dem großen Demonstrationszug, der von der Hauptwache zum Messegelände führt.
Die Friedberger Fahrradfahrer*innen versammeln sich kurz vor 11.00 Uhr beim Finanzamt in der Burg, um den Fahrrad-Korso aus Gießen zu empfangen und sich zur Weiterfahrt anzuschließen. Die Bahnfahrer*innen treffen sich um 10.00 Uhr im Friedberger Bahnhof, um mit Gruppenkarten nach Frankfurt zu fahren. Die Auftaktveranstaltung beginnt um 11.30 Uhr an der Hauptwache, wo auch die Fußgänger-Demo startet. Fahrrad-Korsos und Fußgängerdemo vereinigen sich am Messeturm zur Abschlusskundgebung um 14.30 Uhr. Infos und Aktualisierungen unter https://www.iaa-demo.de/.

Querstellen-Friedberg fordert auch zur Teilnahme am weltweiten Klimastreik am 20. September 2019 auf. Infos dazu bei FRIDAYS FOR FUTURE unter https://fridaysforfuture.de/.

FRIEDBERGER FRIEDENSTAG

Hier Flyer als pdf-Datei„Wir sehen eine Welt vor uns, die frei von Armut, Hunger, Krankheit und Not ist und in der alles Leben gedeihen kann. Eine Welt, die frei von Furcht und Gewalt ist.“ (Agenda 2030 der Vereinten Nationen.)
Der am Samstag, dem 6. April in Friedberg stattfindende Friedenstag will an dieses Ziel erinnern und einen Beitrag dazu leisten.
Hier ein Auszug aus dem umfangreichen Programm:
10.00 Uhr Stiller Zug von der Burg zum Stadtkirchenplatz.
10.30 Uhr Atempause in der Stadtkirche.
11.00 Uhr Eröffnung auf dem Stadtkirchenplatz durch Bürgermeister Dirk Antkowiak & Organisatorin Susanne Polak; Verlesung der „Friedberger Friedenserklärung“; anschließend Redebeiträge (u.a. von Heidemarie Wieczorek-Zeul, Bundesministerin a.D.), Musik & Kultur (u.a. Martin Schnur, Vamos Lá, Wild im Wald).
Parallel dazu gibt es bis 16.00 Uhr zahlreiche Infostände auf dem Kirchenplatz und in der ganzen Stadt werden Friedensaktionen angeboten, die dem Flyer entnommen werden können (Bild anklicken).
Bereits am 5. April findet um 19.00 Uhr ein Auftaktkonzert mit Cinthia Nickschas & Friends im Theater Altes Hallenbad statt.
Querstellen unterstützt den Friedenstag mit einem Infostand auf dem Stadtkirchenplatz gleich aus mehreren Gründen:
– Wir lehnen die zivile Nutzung der Atomenergie auch deshalb ab, weil sie untrennbar mit der militärischen Nutzung verflochten ist. Häufig wird übersehen, dass Atomenergie die Voraussetzungen für den Bau von Atomwaffen schafft.
– Der Frieden ist massiv durch den Klimawandel bedroht. Auch deshalb treten wir für das Abschalten der Kohlekraftwerke und den Klimaschutz ein.
– Ein konsequenter und rascher Umstieg auf erneuerbare Energien ist daher auch ein Beitrag zur Schaffung von Frieden in der Welt.
Unser Wurfstand zum schnellen Abschalten der 7 noch in Deutschland laufenden Atomkraftwerke wird ebenfalls auf dem Stadtkirchenplatz aufgebaut und Kinder können mit einer Buttonmaschine eigene Friedensbuttons gestalten:
Peace-Buttons zum Ausmalen

Mahnwache 8 Jahre Fukushima

Auch in diesem Jahr wird Querstellen-Friedberg mit einer Mahnwache an die Atomkatastrophe in Fukushima erinnern. Alle Atomkraftgegner*innen sind eingeladen, am Samstag, dem 9. März 2019, zwischen 10 und 13 Uhr zum traditionellen Treffpunkt auf die „Kleine Freiheit“ (!) am Elvis-Presley-Platz in Friedberg zu kommen. Auch Ortsfremde finden die „Kleine Freiheit“ leicht in unmittelbarer Nähe der inzwischen weltweit bekannten Elvis-Ampel! 🙂
In unserem Infopavillon zeigen wir die Plakatausstellung „Fukushima, Tschernobyl und wir“ von .ausgestrahlt.
Wir lassen nicht locker! Noch immer laufen in Deutschland 7 Atomkraftwerke. Sie produzieren weiterhin Atommüll für den es kein sicheres Endlager gibt. Je älter die Kraftwerke werden, desto größer wird auch das Risiko eines Unfalls. Aus diesem Grund müssen sie dringend abgeschaltet werden. Für die Stromversorgung sind sie schon lange nicht mehr nötig. Auch für die Netzstabilität sind sie nicht erforderlich. Selbst bei deutlich mehr Ökostrom sind die deutschen Stromnetze sicher. Durch das beschleunigte Abschalten von Atomkraftwerken würde der Export von Strom reduziert und die Leitungen würden endlich für sauberen Strom frei. Noch immer müssen Windkraftanlagen abgeschaltet werden, weil sich Atomkraftwerke nicht herunterregeln lassen.
An unserem Stand halten wir umfangreiches Infomaterial zum Atom- und Kohleausstieg bereit. Auch zur Situation im Hambacher Wald und zu den neuen Baumhäusern gibt es neues Material und aktuelle Fotos.

8 Jahre Querstellen: Klima schützen! Kohle- und Atomkraft stoppen!

Mahnwache zum achtjährigen Bestehen von QuerstellenAm 15. Dez. 2018 fand unsere Mahnwache zum 8-jährigen Bestehen eingezwängt zwischen Fahrradständern, abgestellten Motorrädern, Elvis-Säule und Fahrbahn statt. Die Friedberger Ordnungsbehörde hatte uns diesen Platz zugewiesen, das Aufstellen eines Pavillons untersagt und gleich noch eine lange Liste mit weiteren Verboten beigefügt. Vor Ort konnten wir für diese Entscheidung keinen nachvollziehbaren Grund feststellen, denn sowohl das nördliche Ende („Kleine Freiheit“) wie auch das südliche Ende des Elvis-Presley-Platzes waren vollkommen frei. Bei Organisatoren und Besuchern wurde  lebhaft darüber spekulieren, aus welchen Bewegründen uns die beantragte „Kleine Freiheit“ als Versammlungsort verwehrt blieb.
Trotz dieser Beeinträchtigung warben wir mit unserer Mahnwache für einen konsequenteren Klimaschutz. „Wir fahren diesen Planeten gerade an die Wand“, so bringt es der Potsdamer Klimaforscher Hans Joachim Schellenhuber auf den Punkt. Immer deutlicher zeigt sich, dass erheblich mehr Maßnahmen erforderlich sind, um den Klimawandel noch einigermaßen beherrschen zu können. Obwohl auf der Weltklimakonferenz in Katowice noch nach Lösungen gerungen wurde, zeichnet sich bereits ab, dass die Ergebnisse aus Sicht vieler Klimaexperten und Umweltschutzorganisationen nicht ausreichend sein werden. Nur eine radikale und schmerzliche CO2-Reduktion in allen Sektoren kann die Erderwärmung noch begrenzen. Dies fordern auch die unmittelbar bedrohten Inselstaaten und viele Entwicklungsländer, aber ausgerechnet die Hauptverursacher des Klimawandels, wie z.B. die USA oder Saudi Arabien, blockieren alle größeren Anstrengungen. Auch Deutschland hat keine rühmliche Rolle auf der Klimakonferenz. Weil es seine für 2020 gesetzten Klimaziele verfehlen wird, wurde ihm der wenig schmeichelhafte Preis „Fossil des Tages“ verliehen. Beim Klimaschutzindex wurde Deutschland außerdem von Rang 22 auf Rang 27 herabgestuft. Noch immer ist Deutschland weltweit der sechstgrößte Treibhausgas-Produzent (Stand 2015) und verstromt mehr Braunkohle als jedes andere Land der Erde.
Nach kurzer Stagnation steigen inzwischen weltweit wieder die CO2-Emissionen an. Folgendes Bild drängt sich auf: Wir sitzen in unserem komfortablen SUV. Uns geht es gut. Es ist warm und wir fühlen uns sicher. Unser Navi weist zwar auf den Abgrund hin, auf den wir stetig zurasen, aber statt endlich zu bremsen und umzusteuern, geben wir nur noch stärker Gas.

8 Jahre Querstellen

Querstellen-Friedberg trifft sich zu seinem 8-jährigen Bestehen am 15. Dezember von 11 -13 Uhr am Elvis-Presley-Platz in Friedberg (Ecke Wolfengasse/Kaiserstraße), um für einen konsequenteren Klimaschutz zu werben. Deutschland – einem der reichsten Länder der Erde – wurde gerade auf der Klimakonferenz in Katowice der wenig schmeichelhafte Preis „Fossil des Tages“ verliehen, weil es seine für 2020 gesetzten Klimaziele verfehlen wird. Beim Klimaschutzindex wurde Deutschland von Rang 22 auf Rang 27 herabgestuft. Deutschland ist weltweit der sechstgrößte Treibhausgas-Produzent und verstromt mehr Braunkohle als jedes andere Land der Erde. Peinlich ist auch, dass die Kohlekommission bisher keine Beschlüsse zum Kohleausstieg vorlegen konnte und die Bundesregierung daher mit leeren Händen zur Klimakonferenz reisen musste. Trotz dieser wenig erbaulichen Lage laden wir alle Interessierten zu unserem Jahrestag ganz herzlich zu Kaffee, Glühwein und Kinderpunsch an unserem Infostand ein. Der Eisbär kommt auch!

KOHLE STOPPEN -KLIMA SCHÜTZEN

Mit einer Schubkarre voll Braunkohlebriketts zog Querstellen am Samstag, dem 24.11.2018, über die Kaiserstraße in Friedberg. Mit dieser Straßenaktion warben wir für einen raschen Ausstieg aus der Kohleverstromung und für die Teilnahme an den am 1. Dezember in Köln und Berlin stattfindenden Großdemonstrationen.

Die Dringlichkeit des Klimaschutzes ist inzwischen nicht nur von Wissenschaftlern erkannt, sondern auch im Bewusstsein vieler Bürger*innen angekommen. Der trockene und heiße Sommer in diesem Jahr ließ viele Menschen erahnen, was der langfristige Klimawandel bedeutet.
Seit Beginn der Industrialisierung erwärmt sich unsere Erde dramatisch. Ursache dafür ist das Verbrennen fossiler Rohstoffe und die damit verbundene Freisetzung von Kohlendioxid. Die Kohleverstromung und besonders das Verbrennen von Braunkohle gehören zu den schlimmsten Klimakillern. Braunkohle ist der ineffektivste und schmutzigste fossile Brennstoff. Deutschland produziert noch immer ca. 40% seines Stroms durch die Verbrennung von Kohle. Wir verbrennen mehr Braunkohle als jedes andere Land der Erde und tragen damit erheblich zur Klimaveränderung bei.
Auf der UN-Klimakonferenz 2015 in Paris haben 196 Staaten beschlossen, die Treibhausgasemissionen so zu senken, dass die Erderwärmung nicht die als kritisch erkannte Marke von 2 Grad erreicht, möglichst sogar auf 1,5 Grad begrenzet wird. Deutschland hat sich sogar schon 2010 verpflichtet, die Emissionen bis 2050 um 80-95% (gegenüber 1990) zu reduzieren.
Nur mit einem schnellen Ausstieg aus der Kohle bis 2030 und einem ambitionierten Ausbau und vollständigen Umstieg auf erneuerbare Energien ist es möglich, noch in die Nähe dieser Ziele zu kommen. Gegenwärtig zeigt die Entwicklung allerdings in die entgegengesetzte Richtung und die angestrebten Ziele rücken in immer weitere Ferne.
Der Ausstieg aus der Kohleverstromung wird von mächtigen Energiekonzernen wie RWE und den mit ihnen verbundenen Regierungen und Verbänden, z.B. der NRW-Regierung, der Industrie nahestehenden Parteien und Organisationen, bis hin zu Teilen der SPD und der Gewerkschaften massiv behindert. Ebenso verlangsamt sich der Ausbau der erneuerbaren Energien aufgrund zahlreicher Deckelungsmaßnahmen.  Auch in unserer Region ist gerade wieder einmal der irrationale Kampf gegen Windkraftanlagen, z.B. in Butzbach oder Friedberg zu erleben.

Querstellen ist nicht egal, welche Welt wir den nachfolgenden Generationen hinterlassen.
Querstellen fordert nicht nur den beschleunigten Atomausstieg, sondern auch den Kohleausstieg bis 2030. Wir begrüßen daher den Rodungsstopp für den Hambacher Wald und sprechen uns gegen eine Ausweitung des Braunkohletagebaus aus. Die Kohle muss aus Gründen des Klimaschutzes in der Erde bleiben.
Querstellen tritt für den vollständigen Umstieg auf erneuerbare Energien bis 2040 ein. Diese Ziele sind ehrgeizig, aber erreichbar, wie Szenarien z.B. des BUND oder des Bundesumweltamtes aufzeigen. Deutschland produziert einen großen Stromüberschuss. Der Atomausstieg kann daher beschleunigt und alte Kohlekraftwerke können sofort abgeschaltet werden, ohne dass es zu Versorgungsengpässen kommt. Außerdem werden dadurch die Leitungen frei für sauberen Ökostrom.
Querstellen ist sich bewusst, dass dieser Strukturwandel sozialverträglich erfolgen muss und die noch in der Kohleindustrie arbeitenden Menschen nicht vergessen werden dürfen. Querstellen sieht auch, dass der Klimawandel nur das Ergebnis einer auf Gewinnmaximierung ausgerichteten Produktionsweise ist. Der notwendige Kohleausstieg ist daher nur ein kleiner, aber notwendiger Schritt auf dem Weg zu einer allgemeinen gesellschaftlichen Transformation.
Querstellen hält den in Butzbach geplanten Windpark und auch einen Windpark auf dem Winterstein für dringend erforderlich und für eine große Chance für unsere Region. In unserem Flyer zum Windpark Winterstein haben wir bereits 2014 die wesentlichen Argumente dazu zusammengefasst. Politiker, die diese Projekte verhindern, versagen in unseren Augen bzgl. des Klimaschutzes und der nachhaltigen Entwicklung unserer Region.
Querstellen ruft zur Beteiligung an den für den 1. Dezember geplanten Großdemonstrationen in Köln und Berlin auf. Sie stehen unter dem Motto: KOHLE STOPPEN – KLIMASCHUTZ JETZT. Querstellen fährt von Friedberg um 8.30 Uhr mit der Bahn nach Köln. Interessierte können sich noch anschließen. Der Fahrpreis beträgt ca. 15 €.

Erfolg jetzt ausbauen

Die vielfältigen Proteste im Hambacher Wald haben zu ersten Erfolgen geführt. Die Rodung ist zunächst verhindert und das Thema Kohleausstieg wird in einer breiten Öffentlichkeit diskutiert. An diese schönen Erfolge will Querstellen mit drei weiteren Aktionen anknüpfen:

  • Am Samstag, dem 1. Dezember 2018 finden unter dem Motto „KOHLE STOPPEN – KLIMASCHUTZ JETZT“ in Köln und Berlin zeitgleich Großdemos statt. Querstellen-Friedberg wird mit der Bahn nach Köln fahren. Wir nutzen die „Schönes-Wochenende-Tickets“ der DB bei denen der Fahrpreis – abhängig von der genauen Teilnehmerzahl – zwischen 14 € und max. 17 € liegen wird. Kinder können sogar kostenlos mitfahren. Wir starten um 8.45 Uhr in Friedberg, sind gegen 11.30 Uhr in Köln-Deutz und nach 15 Minuten Fußweg am Demogelände. Die Veranstaltung beginnt um 12 Uhr. Kurz nach 18 Uhr fahren wir zurück und sind um 21.15 Uhr wieder in Friedberg. Machen auch Sie sich einen „schönen Samstag in Köln“ und melden Sie sich möglichst rasch verbindlich per E-Mail als Mitfahrer*in an. Wir wollen uns die personengebundenen(!) Tickets schnell sichern.
  • Am Samstag, dem 24. November 2018 werden wir bereits mit einer Straßenaktion in Friedberg auf die Notwendigkeit zum Kohleausstieg hinweisen. Mit einer Schubkarre voller Braunkohle-Briketts und Plakaten flanieren wir vom Europaplatz zur Burg und zurück und verteilen dabei Flyer. Ganz in Schwarz gekleidet oder in den üblichen weißen Schutzanzügen treffen wir uns kurz vor 11 Uhr auf dem Europaplatz. Über Unterstützer*innen freuen wir uns sehr. Gerne bringen wir bei Anmeldung noch einig „Maleranzüge“ mit.
  • Außerdem machen wir schon darauf aufmerksam, dass Querstellen am Samstag, dem 15. Dezember 2018 mit einem Infostand sein 8-jähriges Bestehen auf der Kaiserstraße in Friedberg begehen und auf den Atom- und Kohleausstieg hinweisen wird. „Jubiläumsgäste“ werden nicht nur mit Informationsmaterial, sondern auch mit Glühwein, Punsch und Keksen für ihr Kommen belohnt.

Ach übrigens, schon bemerkt, dass dieses Jahr in Deutschland kein einziges Atomkraftwerke abgeschaltet wurde? Noch immer sind 7 AKW in Betrieb.

Hambi bleibt!

Hambi bleibt! Was vor Kurzem noch eine trotzige Forderung war, ist jetzt zur kaum erwarteten Tatsache geworden. Welch ein grandioser Erfolg all derer, die sich für den Erhalt des Waldes und gegen die Kohleverstromung eingesetzt haben! Ein gutes Beispiel dafür, dass jede*r einen Beitrag leisten kann und die Vielfalt der unterschiedlichen Protestformen gemeinsam zum Erfolg führen.
Ein großartiges Ergebnis für den Natur- und Klimaschutz und eine deftige Klatsche für RWE und die N-RWE-Regierung, die mit hilflos-peinlichen Interviews das selbstverschuldete Desaster zu vertuschen sucht. Der Erhalt des Hambi ist ein klares Signal für das Ende der Kohleverstromung. Dank an alle, die daran mitgewirkt haben.
Jetzt, nachdem die Polizei abgezogen ist, kehrt hoffentlich wieder Ruhe im Wald ein und Hambi kann sich allmählich wieder erholen. Die Bewohner können wieder ihre Baumhäuser aufbauen und sich schrittweise an die Beseitigung der Verwüstungen machen. Zwar dürfte es nur schwer gelingen, die breiten Schotter-Schneisen wieder zurückzubauen, aber die zugeklebten Nisthöhlen der Bechsteinfledermäuse lassen sich leicht öffnen und die Fallen für die Haselmäuse entfernen.

Vielleicht entstehen wieder neue Wald-Siedlungen, damit die Utopie einer herrschaftsfreien Lebensweise in und mit der Natur wieder erblühen kann. Der Anfang ist jedenfalls vielversprechend. Nicht nur das „Schlupfloch“ auf dem linken Foto ist schon neu entstanden. Eine längere Bilderreihe über das großartige Wochenende im Hambacher Wald befindet sich unter BILDER.